EZB : Zentralbank erwartet höheres Wachstum

Die Europäische Zentralbank (EZB) hebt ihre Prognose für die wirtschaftliche Entwicklung im kommenden Jahr an und fährt deshalb ihre außergewöhnlichen Refinanzierungsgeschäfte zur Unterstützung der Banken allmählich zurück.

Rolf Obertreis

Frankfurt am Main -  Risiken für die Preisstabilität sehen die Notenbanker weder 2010 noch 2011, die Inflation soll in beiden Jahren deutlich unter zwei Prozent liegen. An den Leitzinsen wird die EZB in absehbarer Zeit nichts verändern, ließ EZB-Präsident Jean-Claude Trichet am Donnerstag nach der Sitzung des EZB-Rates durchblicken. Der erste Schritt zur Rückführung der Stützungsmaßnahmen für die Banken sei in keiner Weise ein Signal für die Veränderung der Leitzinsen. Eine Kreditklemme sieht die EZB aktuell nicht, das Kreditvolumen gehe aktuell vor allem wegen der schwachen Nachfrage der Firmen zurück.

Den Leitzins beließen die Notenbanker in ihrer vorletzten Sitzung in diesem Jahr bei 1,0 Prozent. Zu diesem Zins können sich die Geschäftsbanken bei der EZB mit Geld versorgen. Der Leitzins sei aktuell angemessen, sagte Trichet. Für 2010 erwarten die Volkswirte der Notenbank im Euroraum nach einem Minus von vier Prozent im laufenden Jahr ein Wachstum von im Schnitt 0,8 Prozent. Das ist deutlich mehr als bei der letzten Prognose im September. Damals hatten sie im Schnitt nur ein Wachstum von 0,2 Prozent erwartet. 2011 rechnet die EZB mit einem Plus von im Schnitt 1,2 Prozent. Trichet betonte allerdings, dass die Unsicherheit hoch bleibe. „Die Erholung wird holprig verlaufen.“

Dabei wird die Inflation dem nach Ansicht des EZB-Präsidenten „moderaten“ Konjunkturaufschwung nicht im Wege stehen. 2009 werden die Preise um 0,3 Prozent steigen, 2010 nach Schätzungen der EZB im Schnitt um 1,3 Prozent, 2011 ebenfalls nur um 1,4 Prozent. Die Notenbanker sehen die Preisstabilität dann gewährleistet, wenn die Inflationsrate bei knapp unter zwei Prozent liegt.

Den Geldhahn für die Geldinstitute, den die EZB angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise vor rund einem Jahr zusätzlich geöffnet hatte, dreht sie langsam zu. Zwar können sich die Banken Mitte Dezember erneut über einen sogenannten Sondertender unbegrenzt Geld bei der EZB beschaffen, allerdings nicht mehr wie bisher zum Festzins von 1,0 Prozent. Bisher hatten sich die Institute bei den Geschäften im Juni und im September insgesamt mit mehr als einer halben Billion Euro günstigen Zentralbank-Geldes versorgt. Der Zins der dritten EZB-Offerte wird erst am Ende der Laufzeit dieses Kredits festgelegt und bemisst sich am Durchschnitt des Leitzinses für die abgelaufenen zwölf Monate. Einen weiteren Jahrestender wird es dann nicht mehr geben. Ein ähnliches Geschäft im April wird nur noch sechs Monate laufen. Bis dahin will die EZB der gesamten Nachfrage der Banken aus dem Euroraum nach Zentralbank- Geld uneingeschränkt nachkommen.

Probleme in der Kreditversorgung der Wirtschaft sieht der EZB-Präsident aktuell nicht. Das immer noch niedrige Niveau von Produktion und Handel und der unsichere Ausblick bremsten die Nachfrage nach Krediten. Bei Krediten an Verbraucher registriert die EZB wieder einen leichten Zuwachs, auch für die Finanzierung von Immobilien. Gleichwohl appellierte Trichet an die Kreditinstitute: „Wir rufen die Banken dazu auf, alles zu tun, um Probleme bei der Kreditversorgung zu vermeiden. Wir fordern sie auf, ihrer Aufgabe nachzukommen.“

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