Finanzkrise: EU will große Banken retten

In der Finanzkrise will die EU Pleiten von großen Banken verhindern. "Wir haben beschlossen, systemrelevante Finanzinstitute zu unterstützen", heißt es laut Bundesfinanzstaatssekretär Jörg Asmussen in der Abschlusserklärung des Luxemburger Finanzministertreffens vom Dienstag. Zu der Frage, was systemrelevant bedeutet, sagte Asmussen, das werde von Fall zu Fall entschieden. Laut Diplomaten betrifft es Banken, die für das Funktionieren des europäischen Finanzsystems wichtig sind.

In den vergangenen Wochen hatten mehrere EU-Staaten wie Deutschland, Belgien, Niederlande oder Frankreich Bankenschieflagen mit Notmaßnahmen verhindert. Diplomaten berichteten außerdem, dass die EU die Mindestsätze für die nationalen Einlagensicherungsysteme von bisher 20.000 Euro auf 50.000 Euro anheben will. Diese Regelung soll mindestens für ein Jahr gelten. Mitgliedstaaten solle freigestellt werden, auf bis zu 100.000 Euro zu gehen. Einen konkreten Beschluss gibt es noch nicht. Die EU-Kommission müsse nun einen Vorschlag für die Neufassung des EU-Gesetzes aus den 90er Jahren machen. (sf/dpa)