Fiskus: Die Steuereinnahmen gehen zurück

Der Fiskus verbuchte im Juni nur noch 47,3 Milliarden Euro in seinen Kassen - das sind 8,8 Prozent weniger als vor einem Jahr. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums war dafür vor allem der Einbruch bei der Körperschaftsteuer verantwortlich. Die von den Unternehmen entrichtete Steuer schrumpfte um fast 54 Prozent. Im Mai hatte der Arbeitskreis Steuerschätzung für das Gesamtjahr ein Minus von gut 30 Prozent vorhergesagt.

Der Juni ist ein sogenannter großer Steuermonat, weil die Unternehmen zum Quartalsende ihre Ertragserwartungen anpassen. Dem Ministerium zufolge gab es einen Einbruch bei den Steuervorauszahlungen und einen starken Anstieg bei den Erstattungen für den Veranlagungszeitraum 2008.

Wegen Kurzarbeit wurde auch fünf Prozent weniger Lohnsteuer abgeführt als im Juni 2008. Dieser Rückgang liegt noch weitgehend im Einklang mit den Erwartungen der Experten, die gegenüber 2008 ein Minus von 4,2 Prozent vorhergesagt haben.

Ein kräftiges Minus verbuchten Bund und Länder darüber hinaus bei der nicht veranlagten Steuer vom Ertrag: Die vor allem auf Dividenden erhobene Steuer brach zum Vorjahresmonat um fast 52 Prozent ein.

Damit fiel das gesamte Steueraufkommen im ersten Halbjahr um fünf Prozent niedriger aus als in den ersten sechs Monaten 2008. Die amtliche Steuerschätzung hatte im Mai für das Gesamtjahr einen Rückgang um gut sechs Prozent auf 527 Milliarden Euro vorhergesagt und auch für 2010 noch ein Minus von drei Prozent prognostiziert.

Dass der Staat wegen des Einbruchs im Gesamtjahr weniger Körperschaftsteuer einnehmen wird als im Vorjahr, wurde von Steuerschätzern allerdings bezweifelt. Auch wenn die Einnahmen einbrächen, machten viele Unternehmen doch noch immer Gewinne, sagte Heinz Gebhardt vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung in Essen. Im Mai hatten der Arbeitskreis für 2009 mit rund elf Milliarden Euro an Einnahmen gerechnet.

Hintergrund ist der Einbruch der deutschen Wirtschaftskraft um sechs Prozent in diesem Jahr. Wegen der Einnahmeausfälle rechnet die Regierung für 2009 mit einem Staatsdefizit von vier, 2010 von rund sechs Prozent.

Besser als erwartet liefen dagegen die inländischen Umsatzsteuereinnahmen, die in den ersten sechs Monaten um 8,2 Prozent zulegten, für das Gesamtjahr hatten die Steuerschätzer ein Plus von 4,2 Prozent errechnet.

In der Rechnung sind die reinen Gemeindesteuern noch nicht enthalten, die erst mit mehrmonatiger Verzögerung berechnet werden. Von den Kommunen wird auch die Gewerbesteuer erhoben, hier könnte es negative Überraschungen geben. (sp/ Reuters)