Finanzierung : EU rettet Satellitensystem Galileo

In einem zwölfstündigen Marathonverhandlungen haben sich die EU-Finanzminister auf die Finanzierung des Satellitennavigationssystems Galileo. Die fehlenden Gelder sollen aus dem Bereich der Landwirtschaft kommen.

BrüsselDie EU hat sich gegen den Willen Deutschlands auf die Finanzierung des milliardenschweren Satellitennavigationssystems Galileo geeinigt. Die fehlenden Gelder werden vor allem aus dem EU- Töpfen für die Landwirtschaft kommen. Das berichteten Diplomaten am Freitagabend in Brüssel nach über zwölfstündigen Marathonverhandlungen der Finanzminister oder ihrer Vertreter über den EU-Haushalt 2008.

Die Bundesregierung hatte sich dagegen gewehrt, die nötigen 2,4 Milliarden Euro komplett aus EU-Geldern zu bestreiten, weil sie die langfristige, bis 2013 laufende Finanzvorschau der EU nicht aufschnüren wollte. Außerdem fürchtete Berlin erhebliche Mehrbelastungen für den nationalen Haushalt. Die Agrargelder sind unter anderen deshalb frei, da die EU wegen der Preissteigerungen für Agrarprodukte weniger an Landwirte auszahlen muss. Mit Galileo will die Union von 2013 an unabhängiger vom US-Navigationssystem GPS werden.

Mit dem Kompromiss steht auch das Budget der Union für das kommende Jahr. Die Zahlungen sollen um 4,2 Prozent auf 120,346 Milliarden Euro steigen. Das entspricht dem Betrag, den die EU- Kommission zuletzt gefordert hatte. Die EU-Staaten wollten ursprünglich weniger ausgeben, das Europaparlament mehr. (mit dpa)

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