Finanzkrise : Auf Großwildjagd

In der Finanzkrise häufen sich Anzeigen gegen Bankvorstände. Juristen rechnen mit Strafprozessen.

Sonia Shinde
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Eine unter vielen. Die BayernLB gehört zu den Instituten, auf die Ermittlungsverfahren zukommen könnten. -Foto: Keystone

Frankfurt am Main - Es wird eng in den Chefetagen: Bankvorstände und Aufsichtsräte geraten im Zuge der Kreditkrise zunehmend unter Beschuss der Justiz. Bundesweit prüfen Staatsanwälte, ob sie Ermittlungsverfahren einleiten. Betroffen sind die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), die HSH Nordbank, die Bayern LB und der Münchner Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate (HRE). Gegen IKB, KfW und Sachsen LB laufen bereits Ermittlungen. Die Vorwürfe: Untreue, unrichtige Darstellung einer börsennotierten Gesellschaft und Falschbilanzierung.

Im Fokus der Ermittler stehen die Umstände der Beinahe-Pleiten der Institute aufgrund der Fehlspekulationen ihrer Manager beim Kauf von US-Ramschhypotheken (Subprime). Auch die Aufsichtsräte, die diese Geschäfte jahrelang abgesegnet haben, werden von der Justiz unter die Lupe genommen. „Da müssen schon einige Vorstände und Aufsichtsräte mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen“, sagt der Stuttgarter Oberstaatsanwalt Hans Richter. Er leitet die bundesweit älteste und bislang einzige permanente Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Wirtschaftsstraftaten in Banken und an der Börse. Auch mit Bußgeldern wegen Organisationsmängeln und Schadenersatzklagen müssten die Verantwortlichen rechnen, sagt Richter. In den vergangenen Wochen hat er „eine ganze Reihe von Anzeigen gegen Landes- und Privatbanken“ an seine Kollegen in ganz Deutschland weitergeleitet. Er selbst prüft entsprechende Vorwürfe gegen die LBBW aufgrund teilweise anonymer Anzeigen.

Auch die Branche selbst ist in Aufruhr. „Die Anfragen von Bankvorständen, die bei mir prüfen lassen, ob ihre Managerhaftpflicht im Falle des Falles greift, ist seit der Lehman-Pleite sprunghaft angestiegen“, sagt der Düsseldorfer Versicherungsmakler Michael Hendricks. Hendricks gilt in der Branche als Pionier der sogenannten D&O-Versicherungen in Deutschland. Diese „Directors and Officers Liability Insurance“ (Managerhaftpflicht) soll die Verantwortlichen bei Fehlentscheidungen vor Klagen und Schadenersatzforderungen schützen und ihre Haftung für Entscheidungen beschränken. Es sei denn, sie haben vorsätzlich gehandelt.

„Vor der Finanzkrise hatte ich etwa drei Anfragen zur Policenüberprüfung pro Jahr auf dem Tisch, inzwischen sind es 30“, sagt Hendricks. Allein in der vergangenen Woche habe er mindestens eine Handvoll Anfragen von Bankvorständen gehabt, die der Versicherung schon mal vorsorglich mögliche Schadensfälle melden wollten.

Auch die Aufsichtsräte der Banken werden nervös, beobachten Insider. „Die ersten Schadenersatzfragen an Vorstände sind raus. Derzeit sind mehrere Kanzleien damit beschäftigt, weitere Schadenersatzforderungen gegen Bankvorstände geltend zu machen“, sagt der Vertreter einer internationalen Kanzlei. Er rechnet damit, dass viele Vorstände im ersten Quartal des kommenden Jahres entsprechende Post in ihrem Briefkasten haben werden. Schwierig wird es nach Meinung von Strafverfolgern allerdings, den Verantwortlichen Vorsatz nachzuweisen. „Es haben so viele Banken weltweit in diese komplexen Finanzprodukte investiert, dass Sie im Prinzip gegen alle Institute vorgehen müssten, die Subprime-Geschäfte gemacht haben. Aber Verluste reichen als Anfangsverdacht nicht aus“, warnt der Düsseldorfer Oberstaatsanwalt Arno Neukirchen.

„Wer nach Art eines Spielers handelt, der begeht Untreue, und das kann ein möglicher Ansatzpunkt sein“, sagt dagegen der Münchener Strafrechtsprofessor Klaus Volk. Entscheidend sei, ob sich die Vorstände gut genug über die riskanten Geschäfte informiert hätten oder ob sie zum Schaden Dritter eine unverantwortlich hohe Risikobereitschaft gezeigt hätten. Volk rechnet deshalb mit einer Welle von Strafverfahren. HB

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