Wirtschaft : Finanzkrise lässt den Fiskus kalt – noch

Steuereinnahmen legen im September sogar zu

Düsseldorf - Die Steuereinnahmen haben sich im September trotz Finanzmarktkrise und Konjunkturschwäche überraschend robust entwickelt. Insgesamt stiegen die Einnahmen ohne die gesondert erfassten Gemeindesteuern um 0,8 Prozent gegenüber dem schon sehr starken Vorjahresmonat. Mit 48,8 Milliarden Euro nahmen die Finanzämter rund eine halbe Milliarde Euro mehr ein, als im September 2007. Dies erfuhr das „Handelsblatt“ aus dem Bundesfinanzministerium. Der September ist einer der vier großen Steuermonate, da Unternehmen und Selbstständige stets im letzten Quartalsmonat ihre Vorauszahlungen leisten müssen.

Nach drei Quartalen hat der Staat jetzt gut 375 Milliarden Euro eingenommen; das sind 5,3 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Der Arbeitskreis Steuerschätzer hatte den Zuwachs der Einnahmen im Gesamtjahr lediglich auf 3,8 Prozent geschätzt. Hinzu kommen noch die Mehreinnahmen der Kommunen aus der Gewerbsteuer. Steuerschätzer erwarten nun, dass der Arbeitskreis bei seiner nächsten Prognose Anfang November die Einnahmen für das laufende Jahr um einige Milliarden Euro nach oben revidieren wird. Unklar ist allerdings, wie stark sich die Finanzmarktkrise und eine mögliche Rezession in Deutschland auf die Entwicklung im kommenden Jahr auswirken wird. So erwartet etwa das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), dass die Einnahmen kommendes Jahr um 3,6 Prozent weiter wachsen – das wäre sogar ein noch stärkerer Anstieg, als im Mai geschätzt. Vorsichtige Steuerschätzer halten es jedoch für wahrscheinlich, dass der Staat kommendes Jahr allenfalls noch mit sehr geringen Mehreinnahmen gegenüber den bisherigen Planungen rechnen kann. Maßgeblich beeinflusst wird die Steuerschätzung von der Wachstumsprognose der Bundesregierung, die am Donnerstag veröffentlicht wird. In Regierungskreisen wird für 2009 eine Prognose zwischen null und einem halben Prozent erwartet.

Zur tragenden Stütze der Staatsfinanzen entwickelt sich die Lohnsteuer. Dank guter Arbeitsmarktdaten und teils kräftiger Lohnerhöhungen stieg das Aufkommen im September um 8,6 Prozent. Auch die von Unternehmen gezahlte veranlagte Einkommensteuer legte wegen höherer Vorauszahlungen um 9,5 Prozent zu. Das Umsatzsteueraufkommen sank dagegen um 0,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Die sei aber eine „technische Reaktion“ auf das ungewöhnlich gute August-Ergebnis, hieß es.asr (HB)

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