Wirtschaft : Forscher: 2007 droht eine Rezession

Gewerkschafts-Institut warnt vor Zinserhöhung

Carsten Brönstrup

Berlin - Deutschland könnte im kommenden Jahr in eine Rezession rutschen, sollten die Leitzinsen weiter steigen. Vor dieser Gefahr warnte am Dienstag Gustav Horn, Chef des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), bei der Vorstellung seiner Frühjahrsprognose. „Erhöht die Europäische Zentralbank (EZB) weiter die Leitzinsen in Trippelschritten, wäre dies zusammen mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer eine deutliche Belastung.“ Bei konstanten Zinsen und einem Verzicht auf die Steuererhöhung könnte es dagegen ein Wachstum von zwei Prozent und mehr geben. „Ein Aufschwung wäre möglich, wird aber durch die Konsolidierung verhindert“, klagte er. Die Umsetzung der Finanzpolitik durch die schwarz-rote Koalition nannte er „mangelhaft“.

Horn, Ex-Konjunkturchef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, erwartet für dieses Jahr ein um 1,7 Prozent stärkeres Bruttoinlandsprodukt. Damit liegt er im Mittelfeld der aktuellen Vorhersagen. 2007 werde das Wachstum durch die Steuererhöhungen auf 1,1 Prozent abflauen. Die Bundesregierung laufe Gefahr, mit der kurzfristigen Sparpolitik das langfristige Ziel einer höheren Beschäftigung zu verfehlen.

Verschärfe die EZB obendrein ihre Geldpolitik, drohe die Wirtschaft zwischen Januar und Ende Juni 2007 zu schrumpfen. Der EZB-Rat berät am Donnerstag über seine Zinspolitik. Angesichts des beginnenden Aufschwungs erwarten viele Wirtschaftsexperten eine Zinserhöhung im Mai. Im Dezember und im März hatte die EZB die Leitzinsen bereits um jeweils 0,25 Punkte auf nun 2,5 Prozent angehoben. Die Finanzmärkte gehen von einem Zinsniveau am Jahresende von etwa drei Prozent aus. Das IMK sieht dafür aber keine Notwendigkeit – denn die Inflation sei, bereinigt um Preissteigerungen bei der Energie, niedrig, die Auslastung der Fabriken gering, ebenso wie die Wachstumsrate in der Euro-Zone.

Ein großes Problem sieht Horn weiterhin im privaten Konsum. Er bleibe „erschreckend schwach“ und werde nur wegen vorgezogener Ausgaben im Vorfeld der Mehrwertsteuererhöhung um 0,3 Prozent steigen. 2007 erwartet das IMK wegen der Steuererhöhung wieder einen Rückgang um 0,4 Prozent. Insgesamt entziehe der Staat den Konsumenten im kommenden Jahr 22,7 Milliarden Euro. Deshalb müssten zumindest die Löhne steigen – ein Plus von nominal drei Prozent in allen Branchen sei „unschädlich“, findet Horn. In der Metall- und Elektroindustrie könne die Bezahlung wegen der momentan guten Renditen sogar noch stärker zunehmen.

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