Wirtschaft : FREIER HANDEL

Unter Polit-Insidern klingt es wie ein Witz: Wer behauptet, die Doha-Runde komme im neuen Jahr wieder auf die Agenda, muss mit Gelächter rechnen. Es geht um den globalen Abbau von Schutzzöllen, Exportsubventionen, Quoten und anderen Handelshemmnissen. Alle lehnen solche Instrumente grundsätzlich ab und wenden sie doch an – weil es die anderen auch tun. Vor neun Jahren trafen sich die Wirtschaftsminister der Welthandelsorganisation (WTO) in der Hauptstadt von Katar am Persischen Golf, um darüber zu verhandeln. Seitdem kam die Runde mehrfach einer Einigung nahe, um dann angesichts der Milliardeninteressen doch immer wieder zu scheitern. „Aber dieses Mal ist es anders“, betont ein deutscher Beamter. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Thema zur Herzensangelegenheit erklärt und beim G-20-Gipfel in Seoul forciert. Die Hoffnung ist, dass sich vor dem nächsten Präsidentschaftswahlkampf in den USA – dort wird das Thema kontrovers diskutiert – etwas erreichen lässt. Die Doha-Runde müsste dann wohl spätestens im Herbst 2011 fertig werden, sonst könnte vermutlich frühestens 2013 ein neuer Anlauf unternommen werden. So dürfte es am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos Ende Januar wieder zu inoffiziellen Doha-Verhandlungen kommen, da die meisten WTO-Mitglieder, auch Deutschland, vertreten sind. Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) drängt auf baldige Fortschritte. „Der entwicklungsorientierte Abschluss der Doha-Runde ist ein entscheidender Baustein für echte Entwicklungserfolge“, sagte er dem Tagesspiegel. „Handelsverzerrende Agrarsubventionen in den Industrieländern, besonders Exportsubventionen, sowie entwicklungsschädliche Zölle müssen abgebaut werden.“ Deswegen begrüße er, dass die Europäische Union mit gutem Beispiel vorangehe und ihre Agrarexportsubventionen bis 2013 vollständig abbaue. mod

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