Wirtschaft : Für einen starken Regulierer

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Von Corinna Visser

Regulierung ist ein hässliches Wort. Es klingt nach staatlichem Eingriff und nach Bevormundung. Da sitzt irgendwo ein Beamter und weiß besser als die Marktteilnehmer, was für den Wettbewerb gut ist. Er entscheidet über ihr Wohl oder Wehe. Aber reguliert sich der Markt nicht ganz allein am besten und gibt es am Ende nicht das Bundeskartellamt, das einschreitet, wenn es zu Wettbewerbsvergehen kommt?

Leider nein. Auf Märkten wie Bahn, Gas, Strom und Telekommunikation, die Jahrzehnte allein in der Hand staatlicher Monopolunternehmen lagen oder in denen regionale Versorger Gebietsschutz genossen, stellt sich Wettbewerb nicht von alleine ein. Das gilt vor allem für Wirtschaftszweige, die mit einer bereits vorhandenen Netzstruktur – mit Schiene, Pipeline oder Kabel – arbeiten. Es ist teuer und nicht sinnvoll, wenn neue Wettbewerber neue Stromnetze bauen. Also müssen die Alteingesessenen Geschäft abgeben. Und das werden sie nicht freiwillig tun. Zum Kartellamt kommt der Fall erst, wenn es zu spät ist. Ohne Regulierung geht es also nicht.

Das Beispiel der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post zeigt, was ein Regulierer bewegen kann: Telefonieren ist billig wie nie. Neue Firmen sind entstanden. Das Beispiel Telekom zeigt die Zwickmühle, in der sich der Regulierer befindet: Seine Entscheidungen sind meist Entscheidungen gegen die Telekom, an der der Staat noch 43 Prozent hält. Und oft ist es der Regierung nicht recht, wenn die Telekom allzu hart angegangen wird. Nur ein Regulierer reicht nicht. Es muss ein starker Regulierer sein.

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