Wirtschaft : Gefrostete Vermögen tauen nur langsam auf

Roger Thurow

In der Schweiz Vermögen einzufrieren ist einfach. Es genügt der Verdacht eines Bankangestellten, dass ein Kunde Geld unrechtmäßig erworben hat. Dann noch ein kurzer Anruf beim staatlichen Büro für Geldwäsche, und die Sache ist erledigt.

Gelder wieder frei zu bekommen ist jedoch eine völlig andere Geschichte. Nehmen Sie zum Beispiel die Story zu dem Portrait der Nixon-Familie auf dem Tisch von Jean-Pierre Aliaz. "Für seine Exzellenz General Mobutu" beginnt die Glückwunschadresse, die über das Foto gekritzelt ist. Sie ist von Richard Nixon unterzeichnet, in Marmor gerahmt und darüber prangt das Siegel des US-Präsidenten. Dabei hat Aliaz weder Nixon noch den zairischen Präsidenten Mobutu Sese Seko jemals kennen gelernt. Das Andenken gehört jedoch zum Vermögen Mobutus, das die Schweiz 1997 nach dessen Sturz einfror - und Aliaz ist zufällig Konkursverwalter in Cully, einem kleinen Weinort am Genfer See, wo der Diktator eine riesige Villa hatte. Bis auf das Bild und einige andere persönliche Gegenstände hat Aliaz es geschafft, den Besitz Mobutus zu verkaufen - zuletzt die Villa für zwei Millionen Dollar. Aber er sitzt immer noch auf den Erlösen und vier Millionen Dollar Bargeld, die schon früher beschlagnahmt wurden.

Der Grund: Das Geld ist unverändert eingefroren. Die Demokratische Republik Kongo, wie sich Zaire heute nennt, muss erst beweisen, dass Mobutu das Geld illegal aus dem Land verschwinden ließ. So lange bleibe es in der Schweiz, sagt Jacques de Watteville, Leiter der Abteilung für Finanz- und Wirtschaftsangelegenheiten im Schweizer Außenministerium. Doch wie diesen Beweis führen? "In einer Diktatur vermischt sich die Staatskasse mit den Taschen des Diktators", sagt Therese Nseka-Koko Diakamua, eine Diplomatin an der Botschaft des Kongo in Bern.

Das Problem eingefrorener Gelder ist dabei nicht auf die Schweiz beschränkt; auch international werden immer mehr Vermögen beschlagnahmt - im Kampf gegen Drogenschmuggel, Terrorismus, Unterdrückung und Korruption. Ein aktuelles Beispiel sind die Gelder, die nach den Anschlägen vom 11. September sicher gestellt wurden, zig Millionen Dollar auf Hunderten von Konten. Wird das Vermögen von Terroristen an Opfer der Terrorattacken gehen? Wird es dazu beitragen, das World Trade Center wieder aufzubauen? Wird eingefrorenes Taliban-Geld an die Nordallianz gehen oder an eine zukünftige Regierung Afghanistans?

Die Schweiz hat jedoch besondere Erfahrungen mit schlechtem Geld. Jahrzehnte hatte das Land den Ruf, Fluchtpunkt für die Bankguthaben der Bösen dieser Welt zu sein. Beim Versuch, mit dieser Vergangenheit abzuschließen, erließ die Schweiz strenge Gesetze gegen Geldwäsche. In der Folge wurden im vergangenen Jahrzehnt mehr als eine Milliarde Dollar illegaler Guthaben von Potentaten und Ganoven eingefroren.

Länder, die dieses Geld von der Schweiz zurück haben wollen, müssen erst beweisen, dass es tatsächlich illegal dort hin gelangt ist. In einigen Fällen ist dies tatsächlich gelungen. So hat die Schweiz in den vergangenen Jahren 4,5 Millionen Dollar aus einem Bestechungsfall an Argentinien zurückgegeben. Nach einem sechs Jahre dauernden Prozess wurden auch 2,5 Millionen Dollar von den Konten früherer politischer Führer an Mali überwiesen. Aber der Fall Mali zeigt: Das Geld, das von armen Ländern oder leidenden Opfern beansprucht wird, kann jahrelang herumliegen - nur weil nicht klar ist, wer es bekommen soll.

1986 fror die Schweiz ungefähr 300 Millionen Dollar auf Konten von Ferdinand Marcos und seinen Kumpanen ein. Marcos war Diktator auf den Philippinen. Fünfzehn Jahre später ist das Geld - das sich mit den Zinsen mehr als verdoppelt hat - immer noch eingefroren. Nur wenige Wochen nachdem das Marcos-Regime gestürzt war, bat die neue philippinische Regierung die Schweiz, ihr zu helfen, das Vermögens des Diktators aufzuspüren. Die Schweizer Banken fanden Hunderte Millionen und froren sie ein. Doch damit begann die Arbeit erst. Rora Navarro-Tolentino, die derzeitige Botschafterin der Philippinen in der Schweiz, erzählt: "Die Dokumente lagen alle bei hiesigen Banken, sie waren alle auf Deutsch und sie waren schwer zu finden. Es gab verschiedene Banken und verschiedene Kantone. In jedem Kanton arbeiteten drei Rechtsanwälte für uns." Auf den Philippinen wurde der Prozess durch Ansprüche von Seiten der Marcos-Familie und durch politische Feilschereien verlangsamt.

Mitte der 90er Jahre bewegten die Schweizer Gerichte das erste Geld - obgleich immer noch eingefroren - auf eine philippinische Bank. Ein Schweizer Bundesgericht verlangt, dass bei der Verteilung die Opfer der Menschenrechtsverletzungen unter Marcos berücksichtigt werden. Ein Gesetz der Philippinen schreibt jedoch vor, dass das Marcos-Geld in die Agrarreform fließen soll. Die philippinischen Gesetzgeber brüten jetzt über einer Lösung, die beides unter einen Hut bringt.

In einem Büro in Zürich beginnt ein anderer Fall gerade erst. Die Untersuchungsrichterin Cornelia Cova zeigt ein kompliziertes Diagramm: Grüne, rosa, gelbe, orange und violette Linien verbinden mindestens zwanzig Banken in der Schweiz, Luxemburg, den USA, Russland und Peru: die Wege des Geldes von Vladimir Montesinos, dem früheren Geheimdienstchef Perus.

Im vergangenen Jahr froren Schweizer Banken etwa 114 Millionen Dollar aus diesem Netz ein. Den Beginn machte eine Bank in Zürich. Sie handelte, als Medienberichte Montesinos mit verdächtigen Aktivitäten in Verbindung brachten. Frau Cova begann damals, die Gelder zur Quelle zurückzuverfolgen. Ihr Ziel ist, alles zurück zu schicken. Ihre Botschaft an die peruanischen Beamten lautet jedoch: "Wenn ihr das Geld zurückwollt, müsst ihr beweisen, dass Montesinos korrupt war."

Da es keine Präzedenzfälle dafür gibt, wie man die unrechten Millionen möglichst rasch den rechtmäßigen Eigentümern zukommen lässt, probieren die Schweizer jetzt neue Verfahren aus. 1999 froren Schweizer Banken auf eigene Initiative - das gibt der Schweiz mehr Freiraum für eigene Entscheidungen - 60 Millionen Dollar auf Konten

des früheren nigerianischen Führers Sani Abacha und seiner Clique ein. Nach Verhandlungen mit nigerianischen Beamten kamen Staatsanwälte in Genf auf die Idee, das Geld durch die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in Basel zu schleusen. Auf diese Weise konnte Nigeria damit Schulden im Ausland abzahlen. Eine andere Möglichkeit wäre, Gelder durch eine internationale Entwicklungshilfe-Organisation zu schicken. So wäre sicher gestellt, dass das Geld für Projekte ausgegeben wird, die der Bevölkerung des jeweiligen Landes zu Gute kommen.

Im Fall von Mobutus Geld gibt es jedoch zumindest eine Person, der die Rückführung gar nicht lange genug dauern kann: ein früherer Leibwächter Mobutus, der in all den Jahren das leere Anwesen bewacht hat. Er hat Schweizer Beamten gesagt, er fürchte, dass er seinen Kopf verliert, wenn er mit dem Geld und dem Nixon-Portrait zurückgeschickt wird.

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