Wirtschaft : Gegen die Banken geht so gut wie nichts

ROLF OBERTREIS

Personelle Verflechtungen und das Depotstimmrecht sichern ihren EinflußVON ROLF OBERTREIS Frankfurt (Main).Über die Zukunft des gemeinsamen Stahlbereichs von Thyssen und Krupp wird noch gerungen, da ist bei Holzmann und Hochtief endlich Klarheit geschaffen.Niemand wird sich wundern, daß dabei die Deutsche Bank eine entscheidende Rolle spielt.Sie ermöglicht Hochtief die Kontrolle bei einem Konkurrenten, bei dem das Geldhaus selbst mit fast 26 Prozent beteiligt ist.Nichts könnte deutlicher die Macht der Großbanken dokumentieren.Ohne sie läuft hierzulande in der Wirtschaft wenig. Die Fakten sprechen eine eindeutige Sprache.Die Verflechtung zwischen Banken und Wirtschaftsunternehmen ist eng.Die Macht der Geldhäuser läßt sich an vier Punkten festmachen: Ihre Rolle als Kreditgeber, ihre Beteiligungen, das Depotstimmrecht und die personelle Verflechtung, indem Bankenvorstände in den Aufsichtsräten von Industrieunternehmen sitzen.Und umgekehrt. Traditionell sind die Verbindungen der Konzerne zu den Großbanken im Kreditgeschäft sehr eng und langfristig angelegt.Das gewährt den Bankern tiefe Einblicke in das jeweilige Unternehmen, ganz abgesehen von den finanziellen Abhängigkeiten.Über ihre Industriebeteiligungen besitzen die Banken eine zweite Einflußschiene.Auch 25 Prozent des Aktienkapitals tun es schon, weil damit wichtige Beschlüsse nicht gegen den Willen der Banken gefaßt werden können.Allein das Beteiligungsregister der Deutschen Bank liest sich wie das "Who is Who" der deutschen Wirtschaft: Daimler- Benz, Allianz, KHD, Continental, Metallgesellschaft, Karstadt, Holzmann sind einige Firmen, bei denen das Institut mit dicken Aktienpaketen dabei ist.Auch wenn die Deutsche Bank nach den Skandalen bei der Metallgesellschaft, bei Balsam oder KHD das Industrieengagement abbauen will, ist noch wenig passiert.Ende 1995 belief sich der Marktwert dieser Beteiligungen auf fast 24 Mrd.DM.Auch die Aktienpakete von Dresdner, Commerzbank und WestLB können sich sehen lassen. Als auf den ersten Blick unscheinbar, aber letztlich höchst effektiv erweist sich für die Banken das Depotstimmrecht.Kleinaktionäre gehen selten zu Hauptversammlungen.Sie übertragen ihre Stimmrechte der Bank.Nur etwa drei Prozent erteilen dabei konkrete Anweisungen, der Rest überläßt das Votum dem Geldhaus.Schon allein dadurch kontrollieren die Banken das Geschehen.Bei den Hauptversammlungen von Bayer und BASF 1992 vertrat die Deutsche Bank jeweils über ein Drittel der anwesenden Stimmen, obwohl sie gar nicht an den Chemiekonzernen beteiligt ist.Bei KHD waren es über 66 Prozent, obwohl die Bank nur 32 Prozent des Kapitals hält.Rechnet man alle Großbanken zusammen, so sind sie bei den Hauptversammlungen großer Konzerne meistens mit deutlich über 30, oft sogar mit über 50 Prozent der Stimmen dabei. Schließlich sitzen die Vertreter der Großbanken in vielen Aufsichtsräten, auch auf Wunsch der Konzerne.Natürlich sind das nur, wie die Banken behaupten, auf dem Papier "persönliche Mandate".So können die Geldhäuser ihr finanzielles Engagement durch die Mitsprache in der Unternehmenspolitik ergänzen.Freilich: Die Aufsichtsratsmandate geraten den Banken nicht immer zum Vorteil.Wenn ein Unternehmen in die Schieflage rutscht, müssen sie sich heftige Kritik wegen mangelhafter Kontrolle vorhalten lassen. Daß dieser gewaltige Einfluß der Banken vielen sauer aufstößt, ist klar.Passiert aber ist wenig.1965 wurde lediglich die Zahl der Aufsichtsratsmandate begrenzt.Immer wieder gibt es auch Überlegungen, den Beteiligungsbesitz der Banken zu beschränken oder das Depotstimmrecht auf von den Aktionären gewählte Vertreter zu übertragen.Zumindest das erste ist verfassungsrechtlich bedenklich.Immerhin müssen seit einigen Jahren alle Beteiligungen ab fünf Prozent offengelegt werden.Jüngste von der SPD ausgearbeitete Gesetzentwürfe wurden von der Koalition abgemildert.Und daß, obwohl auch der Bundeskanzler mit der Rolle der Banken unzufrieden ist.Der früher gute Kontakt zur Deutschen Bank ist längst dahin.

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