Wirtschaft : Geheimkonto "Theo" für Steuertricks?

ROLF OBERTREIS

Großeinsatz der Steuerfahndung bei der Dresdner Bank geht weiter / Staatsanwalt: Vorstand involviertROLF OBERTREIS

FRANKFURT (MAIN).Mit einem Riesenaufgebot an Steuerfahndern und Staatsanwälten versucht die Staatsanwaltschaft Düsseldorf seit Dienstag früh, in den Räumen der Dresdner Bank in Frankfurt und Düsseldorf, Beweise für den Vorwurf der Beihilfe zur Steuerhinterziehung sicherzustellen.Dabei werden erstmals auch die Büros von Vorstandsmitgliedern der zweitgrößten deutschen Geschäftsbank durchsucht.Man habe den "erheblichen Verdacht, daß irgendeinem Vorstandsmitglied die Beihilfe zur Steuerhinterziehung bekannt sein mußte", betont Jochen Ruhland, leitender Oberstaatsanwalt in Düsseldorf.Eine Woche lang würden die über 70 Fahnder und zehn Staatsanwälte noch bei der Dresdner Bank in Frankfurt und Düsseldorf zugange sein. Die Dresdner Bank wies die Vorwürfe in einer kurzen Stellungnahme zurück.Die Vorwürfe gegen die Bank und gegen Mitarbeiter, sie hätten Beihilfe zur Steuerhinterziehung geleistet, seien "nach wie vor unbegründet." Bereits seit Anfang 1994 ermittelt die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft bei der Dresdner Bank.Mehrfach wurden auch Büros in der Zentrale in Frankfurt durchsucht, allerdings noch nie die Räume von Vorstandsmitgliedern.Hauptgrund: Mitarbeiter der Bank sollen meist vermögenden Kunden geholfen haben, Gelder an der Steuer vorbei vor allem nach Luxemburg zu schaffen.Mehrere hunderttausend Kontobelege wurden ausgewertet.Dabei stießen die Fahnder auf merkwürdige Decknamen für Konten wie "Theo Waigel", "Schneewittchen" oder "Pinoccio".Angeblich steckt hinter den Transaktionen, die über die Dresdner Bank gelaufen sein sollen, ein nahezu perfektes System.Doch der Beweis dafür steht immer aus.Ein Ende der Ermittlungen ist nach Angaben von Ruhland noch nicht absehbar.Aber man wende sich jetzt stärker den Mitarbeitern der Bank zu, nachdem man sich bisher um die mutmaßlichen Haupttäter, die Bankkunden, gekümmert habe. Nur in einem Fall waren die Staatsanwälte bei den Bankern fündig geworden und hatten Anklage erhoben.Anfang 1996 waren zwei Mitarbeiter der Dresdner Bank in Koblenz nach dem Geständnis eines Bankkunden wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Die Dresdner Bank ist zwar das von den Ermittlungen am stärksten betroffene Geldhaus, aber längst nicht das einzige.Die letzte spektakuläre Durchsuchung mußte im März die DG Bank in Frankfurt über sich ergehen lassen, ebenfalls wegen des Vorwurfs der Beihilfe zur Steuerhinterziehung.Getroffen hat es bislang auch die Commerzbank, die NordLB, die Landesbank Berlin, die Bayerische Hypobank, Merill Lynch, die Citibank, Chase Manhattan und weitere kleinere Institute.Den Bankern selbst gehen die Aktivitäten auf die Nerven.Commerzbank-Chef Martin Kohlhaussen, zugleich auch neuer Präsident des Bundesverbandes Deutscher Banken, fühlt sich "in ungerechtfertigter Weise kriminalisiert".Andere Banker sprechen von "Rasterfahndung" und "Vorverurteilung".Dresdner Bank-Vorstandssprecher Jürgen Sarrazin sprach schon im vergangenen Jahr von "unangemessenen und menschenunwürdigen" Methoden der Fahnder.Mit einer Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht kam sein Haus allerdings schon zwei Mal nicht durch. Die Fahnder sind sich sicher, daß sie großangelegten Steuerbetrügereien auf der Spur sind.Allein in Luxemburg und in der Schweiz sollen sie bis zu 15 Mrd.DM aufgetrieben haben.Die Erträge aus diesem Geld sollen nicht versteuert worden sein.Ruhland kann diese Zahlen allerdings nicht bestätigen.Bei der Deutschen Steuergewerkschaft vermutete man Anfang des Jahres, daß sich allein auf Luxemburger Konten seit Anfang 1993, seit Einführung der Zinsabschlagsteuer, sogar bis zu 200 Mrd.DM Fluchtkapital angesammelt hat.70 Prozent der daraus angefallenen Zinserträge seien nicht dem Fiskus gemeldet worden.

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