Wirtschaft : Geld, das Schuldenberge versetzt

Christoph Link[Nairobi]

Die führenden Industrienationen und Russland erlassen den ärmsten Ländern ihre Milliardenschulden. Wie könnten Staaten sich entwickeln, denen die Schulden jetzt zu 100 Prozent erlassen werden?

Nach der Einigung der G8-Staaten entfallen die Schulden von 18 Ländern in Höhe von 40 Milliarden Dollar bei der Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie der Afrikanischen Entwicklungsbank mit sofortiger Wirkung. Dazu gehört zum Beispiel Tansania – seit Jahren ein Lieblingsland und Musterschüler von IWF, Weltbank und internationalen Gebern: Reformfähig, kreditwürdig, politisch stabil und wirtschaftlich im Aufwind, heißt es allenthalben über das Land zwischen Serengeti und Sansibar.

Im Jahr 2001 hatte Tansania schon einmal eine erste Schuldenverminderung erreicht, drei Milliarden Dollar wurden gestrichen, statt einem jährlichen Schuldendienst von 193 Millionen Dollar muss das verarmte Land seither nur noch jährlich 116 Millionen Dollar für Zins- und Tilgungszahlungen aufbringen. Während der Schuldendienst früher 19 Prozent der Staatseinkünfte weggefressen hat, sind es heute erträgliche 7,7 Prozent – und mit dem Beschluss vom Wochenende wird er noch einmal deutlich geringer ausfallen.

Mit den Worten „Liebe Freunde“ begann denn auch Präsident Mkapa ein Dankesschreiben an die deutsche Initiative „Erlassjahr“, die eine weitreichende Entschuldung von Entwicklungsländern seit langem fordert. Schon nach dem ersten Schritt einer Beseitigung der hohen Schuldenlast habe Tansania „wie versprochen“ in Bildung, das Gesundheitswesen, die Wasserversorgung und die Aids-Bekämpfung investiert, berichtete Mkapa. Der Anteil der ABC-Schützen sei um 66 Prozent gestiegen. Es gebe zwei Millionen neue Grundschüler, 2000 Schulen seien errichtet, 40000 Lehrer eingestellt, 7500 Lehrerwohnungen gebaut und 83 Prozent aller Bürger geimpft worden: Zahlen einer Erfolgsbilanz. Werde das Wachstum bei der sozialen Infrastruktur aufrechterhalten, dann werde man eine „grundlegende Allgemeinbildung für alle“ im Jahr 2006 erreichen, meint der Präsident, und wünschte es sich.

Das Eigenlob aus Daressalam wird von der Weltbank gestützt, die in Tansania eine „starke Verpflichtung zur Armutsbekämpfung“ erkennt, und auch vom IWF, der die hohen Wachstumszahlen der Wirtschaft von jährlich um die sechs Prozent rühmt. Tansania profitiert vom Tourismus, vom Bergbau und vom Fischexport, aber es ist fraglich, ob das Wachstum auch „unten“ ankommt. Die Regierung erkenne an, dass 80 Prozent der 35 Millionen Tansanier im ländlichen Raum lebten, schreibt der IWF, und gerade dort sei ein Wachstum „dringend erforderlich“, was wohl heißen soll, dass es das noch nicht gibt.

Afrikas Länder haben eigene Ressourcen, aber oft werden sie nicht angezapft. Als eine mit dem IWF vereinbarte Maßnahme versucht Tansania seine Einnahmenseite zu verbessern, das Steuersystem soll besser greifen. Denn immer noch gehen dem Tansanischen Fiskus jährlich mindestens 100 Millionen Dollar durch die Lappen, weil es zu viele Steuerbefreiungen gebe, wie die Wochenzeitung „East African“ bemängelt. Und ein Teil dieser Nichteinnahmen gehe auf die Mehrwertsteuerbefreiung zurück, Befreiungen für bestimmte Produkte, für religiöse Organisationen oder Wohlfahrtsverbände. Für ein „hoch verschuldetes Land“ sei das zu viel Geld.

Mindestens so wie die Last der Kreditkosten drücken den Staat die Korruption und Verschwendungssucht. Präsident Mkapa gilt zwar als oberster Korruptionsjäger und als „Saubermann“, der sich erst zwei Sündenfälle – den Ankauf eines zweiten Präsidentenjets und den Erwerb eines überteuerten Radarsystems für einen Flughafen – leistete, und die liegen auch schon drei Jahre zurück. Die alltägliche Korruption im Geschäftsleben, auf den Behörden und im Umgang mit der Polizei lähmt aber auch Tansania. Im Juni 2002 stellte ein Rechnungsprüfungsbericht fest, dass es für Ausgaben der Regierung in Höhe von 48 Millionen Dollar keine korrekten Belege gebe. Im Vergleich mit anderen afrikanischen Staaten mögen dies „Peanuts“ sein. Doch es schürt den Unmut der Bevölkerung, die nicht das Gefühl hat, aus der Armutsfalle herauszukommen und mit einem Jahresprokopfeinkommen von 330 Dollar leben muss.

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