Wirtschaft : Genug Geld für die Integration Arbeitsloser

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Berlin – Trotz einer höheren Zahl an Langzeitarbeitslosen wird die Bundesagentur für Arbeit (BA) kein zusätzliches Geld für die Eingliederung der Betroffenen benötigen. „Das Geld wird auf jeden Fall reichen“, sagte BAVorstandsmitglied Heinrich Alt. Für 2005 stehen aus dem Bundeshaushalt 6,35 Milliarden Euro für Ein-Euro-Jobs, Weiterbildungskurse oder etwa Reha-Maßnahmen für Arbeitslosengeld II-Empfänger zur Verfügung. Es bedürfe „großer Anstrengungen, die Mittel wirksam zu platzieren“, sagte Alt. In den ersten drei Monaten sind erst knapp 300 Millionen Euro für die Integration ausgegeben worden, weil sich die Arbeitsgemeinschaften zum großen Teil noch im Aufbau befanden. Etwa 1,2 Milliarden Euro sind bereits im Vorjahr verplant worden.

Auch wenn nicht das gesamte Budget für die Eingliederung ausgegeben wird, muss Finanzminister Hans Eichel (SPD) in diesem Jahr mit höheren Ausgaben für das Arbeitslosengeld II (ALG II) rechnen. Es gebe die „Tendenz zu einer Mehrbelastung“, sagte Ministerialdirigent Rolf Schmachtenberg aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Das liegt daran, dass mehr Menschen die neue Leistung bekommen, als vorher geschätzt wurde. Schmachtenberg sagte, die Kosten für die Unterkunft seien im ersten Quartal deutlich niedriger gewesen als erwartet. Unter dem Strich müsse man aber mit höheren Belastungen rechnen. Die bisherigen Zahlen seien aber „sehr vorläufig“.

Eichel muss sich möglicherweise auf einen höheren Zuschuss an die Bundesagentur einstellen. Der Vorstandschef der BA, Frank-Jürgen Weise, sagte, wenn die Beitragseinnahmen der BA in diesem Jahr weiter hinter den Erwartungen zurückblieben, werde das Defizit größer ausfallen als im letzten Jahr. 2004 musste der Bund einen Zuschuss von 4,2 Milliarden Euro zahlen. ce

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