Gericht : HTC darf UMTS-Handys weiter verkaufen

Erleichterung beim Handyhersteller HTC, der unter anderem auch Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android herstellt: Ein Gericht setzte die Vollstreckung einer einstweiligen Verfügung aus. Der Verkauf UMTS-fähiger Telefone kann weitergehen. Vorerst.

KarlsruheDas Oberlandesgericht Karlsruhe hat die Aussetzung der Verfügung an eine Sicherheitsleistung in Höhe von 7,5 Millionen Euro geknüpft. Das Hauptverfahren, in dem der Münchner Patentverwalter IPCom dem taiwanesischen Produzenten Verletzungen des Patentrechtes vorwirft und den Verkauf von UMTS-fähigen Geräten stoppen will, ist noch nicht entschieden.

IPCom hatte im Februar vor dem Landgericht Mannheim eine Unterlassungserklärung für den weiteren Vertrieb von UMTS-fähigen Handys von HTC erwirkt und Schadenersatz geltend gemacht. Die Kontrahenten streiten sich über die Höhe der Lizenzzahlungen. HTC seinerseits bezweifelt grundsätzlich die Gültigkeit der Patente. (sp/dpa)


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