Wirtschaft : Gericht lehnt die Klage wegen Ausnutzens von Insiderwissen ab

Der Fernseh-Börsenanalyst Egbert Prior muss sich nun endgültig nicht wegen seiner umstrittenen Börsengeschäfte vor Gericht verantworten. Das Oberlandesgericht Frankfurt lehnte in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss (Az.: 1 Ws 22/00) die Eröffnung eines Strafverfahrens wegen unerlaubten Ausnutzens von Insiderwissen ab. Egbert Prior sagte in einer ersten Reaktion, die "rechtsstaatswidrige Kampagne" des Bundesaufsichtamts für Wertpapierhandel gegen ihn habe nun ihr Ende gefunden.

Die OLG-Richter erklärten, es fehle am hinreichenden Tatverdacht. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hatte Prior vorgeworfen, in seiner Fernsehsendung gezielt zwei Aktienwerte empfohlen zu haben, die bereits zuvor in seinem Besitz gewesen seien. Nach seiner Empfehlung seien die Papiere des Telekom-Konkurrenten Mobilcom und des Unternehmens SCM erheblich im Wert gestiegen. Das OLG konnte jedoch keinen engen zeitlichen Zusammenhang zwischen den Tipps und den Wertpapiergeschäften Priors erkennen. Ein weiteres Verfahren gegen Prior ist bereits früher wegen Verjährung eingestellt worden. Der Herausgeber eines Börsenbriefes bezichtigte das in Frankfurt ansässige Bundesaufsichtsamt einer gezielten Kampagne gegen seine Person. Mit ihrem Vorgehen wolle die Behörde von ihrer miserablen Bilanz im Kampf gegen Insidergeschäfte ablenken, sagte Prior. Im Visier der Aufseher stünden lediglich kleinere Finanzfirmen, während das Banken-Establishment geschont werde.

Gegen die OLG-Entscheidung sind keine Rechtsmittel mehr möglich. Die Staatsanwaltschaft war mit ihrer Anklage bereits zuvor beim Landgericht Frankfurt gescheitert, dessen Ablehnung des Verfahrens nun vom OLG bestätigt worden ist.

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