Gericht : Millionenabfindung für Ex-Infineon-Chef

Der Chiphersteller Infineon muss dem früheren Unternehmensleiter Ulrich Schumacher die volle vertraglich vereinbarte Abfindung in Höhe von 5,25 Millionen Euro auszahlen.

München - Das Landgericht München I entsprach mit seiner Entscheidung der Klage Schumachers gegen seinen früheren Arbeitgeber. Infineon hatte die Hälfte der Abfindung bei Schumachers Ausscheiden im Dezember 2004 zurückgehalten, weil er im Verdacht stand, in eine Korruptionsaffäre verwickelt zu sein. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Das Unternehmen will nun versuchen, es in einem zweiten Verfahren kippen.

Infineon-Sprecher Günter Gaugler kündigte an, der Konzern wolle gegen die jetzige Gerichtsentscheidung in einem so genannten Nachverfahren mit dann zugelassenen weiteren Beweismitteln vorgehen. Für das zweite Verfahren ist bislang noch kein Termin festgesetzt. Infineon darf dann mit Hilfe von Zeugen und Sachverständigen zu beweisen versuchen, dass Schumacher doch zum Nachteil des Konzern handelte, als er etwa bei Reisen Privates mit Dienstlichem auf Konzernkosten vermischt haben soll. Das war Infineon in dem ersten Verfahren, das allein auf Grundlage von Urkunden geführt worden war, nicht gelungen.

Das Gericht sprach Schumacher die Abfindung unter anderem deshalb zu, weil der Aufsichtsrat bereits bei Abschluss der Abfindungsvereinbarung Kenntnis hatte, dass Schumacher "im Verdacht stand, private und dienstliche Interessen zum Nachteil des Unternehmens verquickt zu haben". Solche Vorwürfe könnten deshalb nicht nachträglich als Wegfall der Geschäftsgrundlage geltend gemacht werden, hieß es in dem Urteil. Dem Gericht zufolge konnte Infineon allein mit Urkunden beispielsweise nicht den Verdacht belegen, Schumacher habe einen Mercedes-Van zu monatlichen Leasingraten von über 3000 Euro ausschließlich deswegen bestellt, um ihn dann privat zusammen mit seiner Frau zu nutzen. Dies gelte auch für Vorwürfe zu Schumachers Sponsoring des Motorsports. (tso/AFP)

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