Wirtschaft : Gewerbesteuersteigt sprunghaft

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Düsseldorf – In den ersten sechs Monaten dieses Jahres sind die Gewerbesteuereinnahmen der Städte und Gemeinden überraschend stark gestiegen. Die wichtigste Kommunalsteuer spülte 15,3 Milliarden Euro in die Kassen der Kämmerer, 1,8 Milliarden Euro mehr als im Vorjahreszeitraum. Das erfuhr das Handelsblatt aus dem Bundesfinanzministerium.

Experten führen den Anstieg um mehr als 13 Prozent überwiegend auf die sehr gute Ertragslage der Unternehmen zurück. Außerdem schlügen Gesetzesänderungen inzwischen verstärkt zu Buche. Ende 2003 hatte der Vermittlungsausschuss ein Sofortprogramm beschlossen, weil sich Bundestag und Bundesrat zuvor nicht auf eine Kommunalfinanzreform hatten einigen können. Das Programm beinhaltet einen Mindesthebesatz für die Gewerbesteuer, außerdem schränkte es die Verlustverrechnung von Unternehmen ein. Beide Maßnahmen erhöhten die Gewerbesteuereinnahmen.

Das Ausmaß der Mehreinnahmen überrascht allerdings auch Fachleute. „Das ist deutlich mehr, als ich erwartet habe“, sagte der Finanzexperte des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Alfred Boss, dem Handelsblatt. Der Arbeitskreis Steuerschätzung hatte bei seiner letzten Prognose im Mai für das Gesamtjahr nur mit einem Plus von 3,1 Prozent gerechnet. Auch der Deutsche Städtetag erwartet in seinem jüngst vorgestellten Kommunalfinanzbericht nur einen „leichten Anstieg“ des Gewerbesteueraufkommens. asr/HB

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