Griechenland : Im Angesicht der Schuld

Den Griechen stehen harte Zeiten bevor. Sie müssen die Neuverschuldung bis 2013 auf unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts senken. Wie ist die Stimmung im Land?

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Athen„Wir werden uns die Augen reiben“, warnt die konservative Athener Zeitung „Eleftheros Typos“ ihre Leser. „Schock und Angst“ sei die Therapie, die der Internationale Währungsfonds (IWF) nun den Griechen verschreiben werde, meldet das Blatt „Avriani“. Mit dieser Woche beginne für Griechenland die „Epoche des IWF“, kündigt die Zeitung „Kathimerini“ an. Die Organisation steht nicht gerade im Ruf, Geschenke zu verteilen. „In 15 Tagen kommen die ersten Kredite“, hofft zwar die Wirtschaftszeitung „Imerisia“ – aber um welchen Preis?

Der Zinssatz, zu dem die Euro-Partner und der IWF die Griechen mit Hilfsgeldern unterstützen, dürfte zwar weit unter dem aktuellen Marktzins liegen. Aber die Kredite werden an klare Bedingungen geknüpft sein. Welche, darüber verhandeln derzeit Fachleute des IWF, der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank in Athen. Vom Ausgang dieser Gespräche macht vor allem Kanzlerin Angela Merkel die Hilfen abhängig. Aber auch der IWF will klare Vorgaben – über jene Sparbeschlüsse und Steuererhöhungen hinaus, die Ministerpräsident Giorgos Papandreou im März verkündet hat.

Es sind politisch heikle Themen, die nun auf die Tagesordnung kommen: von der Lockerung des Kündigungsschutzes über die Abschaffung der Manteltarifverträge, Rentenkürzungen und einen weiteren Stellenabbau im öffentlichen Dienst bis hin zu Privatisierungen, der Öffnung regulierter Märkte und Einsparungen im Gesundheitswesen. Wie man diese Einschnitte bewertet, hängt vom Standpunkt ab: Linke Oppositionsparteien beklagen den „Sozialabbau“, Volkswirte sprechen von einer „Rückkehr zur ökonomischen Vernunft“, nachdem Griechenland jahrzehntelang über seine Verhältnisse gelebt habe.

Die ausländischen Inspekteure, die am Montag unter anderem das Wirtschaftsministerium, das staatliche Rechnungsamt und das Gesundheitsministerium besuchten, stehen unter Zeitdruck. Bis zum 15. Mai müssen sie dem IWF in Washington und der EU-Kommission in Brüssel berichten. Zwei Tage später tagen dann die Finanzminister der Euro-Gruppe. Spätestens am 19. Mai muss die erste Finanzspritze erfolgen, wenn die staatliche griechische Schuldenagentur fällige Anleihen im Volumen von 8,5 Milliarden Euro tilgen muss.

Die Mehrheit der Griechen scheint angesichts der drohenden Staatspleite so eingeschüchtert, dass sie sich weiteren Sparauflagen wohl fügen wird. Aber nicht alle haben resigniert. Am Montag streikten die Bediensteten im öffentlichen Nahverkehr sechs Stunden lang gegen die Sparpolitik. Protestierende Seeleute legten den gesamten Fährverkehr lahm, tausende Touristen saßen fest. Am 1. Mai sollen die Häfen erneut bestreikt werden.

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