Wirtschaft : Grüne wollen mehr Innovationen

Initiative für mehr Arbeitsplätze

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Berlin (opp). Die Bundestagsfraktion von Bündnis ’90/Die Grünen startet eine Initiative, um das Innovationsklima in Deutschland zu verbessern. Fritz Kuhn und der forschungspolitische Sprecher der Fraktion, HansJosef Fell, stellten am Mittwoch in Berlin ein Papier vor, in dem die Abgeordneten eine Reihe von Vorschlägen zur Bildungs- und Forschungspolitik machen. Neue Produkte seien der Schlüssel für neue Arbeitsplätze, sagte Fell. Der Strategie-Entwurf der Grünen-Fraktion, den Kuhn als „Aufschlag“ zu einem Diskussions- und Verhandlungsprozess innerhalb der Koalition bezeichnete, stelle somit eine wichtige Ergänzung der „Agenda 2010“ von Bundeskanzler Schröder dar. Eine der zentralen Forderungen der Grünen ist die stetige Steigerung der Ausgaben für Bildung und Forschung. Trotz der schwierigen Haushaltslage habe Finanzminister Hans Eichel dies für das nächste Jahr zugesichert, sagte Fell. Zusätzliche finanzielle Mittel sollten durch den Abbau innovationshemmender Subventionen aufgebracht werden. Zudem sollten Firmen mit zukunftsträchtigen Produkten gezielt gefördert werden, etwa durch direkte finanzielle Zuschüsse.

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