Wirtschaft: Gute Noten für Berliner Verkehrspolitik

Berlin - In Sachen nachhaltiger Mobilität liegt Berlin im Vergleich der Bundesländer weit vorn. Nur Nordrhein-Westfalen ist besser. Das ist das überraschende Ergebnis des Bundesländerindex Mobilität, den das Bündnis Allianz pro Schiene, dem unter anderem Umwelt- und Verbraucherverbände sowie Gewerkschaften angehören, erstmals ermittelt hat. Überraschend ist das Ergebnis auch deshalb, weil man in Berlin und gerade in NRW die täglichen Staus vor Augen hat. Tatsächlich weist Berlin in dem Ländervergleich die meisten Staukilometer pro Kilometer Autobahn auf. Auch andere Faktoren wie etwa das Sicherheitsgefühl der Berliner an Bahnhöfen und in Zügen haben sich verschlechtert. Doch die politischen Weichenstellungen gehen nach Meinung der Autoren in Berlin klar Richtung Nachhaltigkeit und bei den Zielen überhole die Stadt sogar den Bund und die EU. Und die politische Komponente hat in der Wertung ebenso viel Gewicht wie die statistischen Daten.

Für das Ranking hat Allianz pro Schiene vorhandene statistische Daten aus dem Bereich Mobilität ausgewertet – etwa zu Flächenverbrauch, Lärm und Luftqualität, aber auch zur Zahl der Arbeitsplätze in Bussen und Bahnen. Mittels Fragebogen wurden bei den Bundesländern zudem die politischen Ziele abgefragt. Einen systematischen Ländervergleich dieser Art gebe es bislang nicht, sagte Allianz-pro-Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege. Die starke Gewichtung der politischen Zielsetzung sei zwar problematisch, gab Flege zu, weil sie das „Maulheldentum“ belohne. Aber an den Ankündigungen müsse sich die Politik in Zukunft messen lassen und wer sich keine Ziele setze, könne auch keine erreichen. So kritisierte Flege, dass es im Bereich Verkehr bundesweit kein Ziel zur CO2-Reduktion gebe, wie etwa im Energiebereich. Berlin dagegen hat sich so ein Ziel gesetzt und will bis 2050 zur klimaneutralen Metropole werden. Das Bündnis will den Index nun jährlich vorlegen, dann lässt sich auch zeigen, was versprochen und was tatsächlich erreicht wurde. Corinna Visser