Hartz IV: Jeder Vierte Hartz-IV-Empfänger ist Ausländer

Immer mehr Hartz-IV–Empfänger in Deutschland haben einen ausländischen Pass. Wie aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorgeht, waren im Mai 2016 mehr als 1,5 Millionen Ausländer auf Grundsicherungsleistungen der Jobcenter angewiesen, 12,4 Prozent mehr als noch vor einem Jahr. Damit stammte jeder Vierte Empfänger von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) hierzulande aus dem Ausland. Die Statistik der Bundesagentur über Beschäftigte, Erwerbslose und die Empfänger von staatlichen Hilfeleistungen erfasst neben Frauen und Männern im erwerbsfähigen Alter ab 15 Jahren auch Kinder, Kranke und ältere Menschen und deren Nationalität.

Insgesamt ist die Zahl der Leistungsempfänger gesunken

Insgesamt ging die Zahl der Grundsicherungsempfänger von Ende April 2015 bis Ende April 2016 leicht zurück - und zwar um 1,2 Prozent oder 70900 auf 5,9 Millionen. Dies sei vor allem auf die sinkende Zahl deutscher Hartz-IV-Bezieher zurückzuführen. Ihre Zahl verringerte sich den Angaben zufolge binnen eines Jahres um fast 240000 oder 5,2 Prozent auf 4,4 Millionen. Einer Sprecherin der Bundesagentur zufolge ist die Zunahme ausländischer Hartz-IV-Empfänger vor allem auf die wachsende Zahl syrischer und eritreischer Flüchtlinge zurückzuführen. Während die Zahl der syrischen Hartz-IV-Bezieher binnen Jahresfrist um 195,1 Prozent auf mehr als 242000 anstieg, wuchs die Zahl der von den Jobcentern versorgten Eritreern um 229 Prozent auf gut 16700, zeigt die BA-Statistik. „Daneben spielt auch die Ost-Zuwanderung eine gewisse Rolle: Einen Anstieg gibt es vor allem bei Bulgaren und Rumänen“, berichtete eine BA-Sprecherin. Gesunken ist dagegen innerhalb eines Jahres die Zahl der russischen (minus 8,9 Prozent) und der ukrainischer Hartz-IV-Bezieher (minus zehn Prozent).

Die meisten Hartz-IV-Empfänger sind Türken

Die meisten Hartz-IV-Empfänger in Deutschland stammen derzeit aus der Türkei. Rund 295000 Türken in der Bundesrepublik sind den Zahlen der Bundesagentur zufolge auf „Stütze“ angewiesen. Es folgen Syrer, Polen (rund 92500), Bulgaren (72000), Italiener (70900) und Rumänen (60000), bis auf die Syrer stammen alle aus der EU. Die absoluten Zahlen allein seien aber mit Blick auf die Wirkung beschäftigungspolitischer Instrumente wenig aussagekräftig, sagte der Ökonom Karl Brenke vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) dem Tagesspiegel. Um mögliche Konsequenzen für den Staat zu bewerten, müsse man die Zahl der Leistungsempfänger einer bestimmten Nationalität in Relation setzen zu den Menschen, die aus demselben Herkunftsland stammten und eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Deutschland aufgenommen hätten.

Der Vergleich zeigt, dass vor allem bulgarische Beschäftigte, die im Rahmen der in der Europäischen Union (EU) geltenden Arbeitnehmerfreizügigkeit nach Deutschland kommen, Grundsicherungsleistungen beanspruchen. „Auf einen in der Bundesrepublik beschäftigten Bulgaren kommt ein Hartz-IV-Empfänger“, sagte Brenke. „Das ist ein Problem“, meinte der DIW-Arbeitsmarktexperte. Bulgarien ist seit 2007 Mitglied der EU.

Anspruch auf Leistungen bei Bedürftigkeit

Laut Zweitem Sozialgesetzbuch hat in Deutschland derjenige Anspruch auf Grundsicherungsleistungen, der bedürftig ist, also seinen Lebensunterhalt für sich und seine Bedarfsgemeinschaft nicht aus eigener Erwerbstätigkeit oder sonstigen Einnahmen decken kann. Asylbewerber können Hartz IV beantragen, wenn sie einen Status als anerkannter Flüchtling haben. Arbeitnehmer aus dem EU-Ausland haben einen Anspruch auf Sozialleistungen, wenn sie sich sechs Monate in Deutschland aufgehalten haben.