Wirtschaft : Hilfe mit Druck

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Für Langzeitarbeitslose soll im nächsten Jahr der zweite Arbeitsmarkt ausgebaut werden. Mittelfristig sollen insgesamt 550000 bis 600000 öffentliche Arbeitsgelegen

heiten geschaffen werden, heißt es in einem ersten gemeinsamen Konzept von Bundesagentur für Arbeit und Bundeswirtschaftsministerium. Derzeit sind rund 350000 Menschen zum Beispiel in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) beschäftigt. Ziel der Bundesregierung ist es, 23 Prozent der Erwachsenen und 52 Prozent der jungen Menschen unter 25 Jahren zu „aktivieren“. Das heißt, ihnen soll möglichst ein Job verschafft werden – auf dem ersten oder dem zweiten Arbeitsmarkt. Erleichtert werden kann der Einstieg auch über Förderinstrumente der Arbeitsagenturen, das können Einstiegsgelder oder spezielle Trainings- und Qualifizierungsmaßnahmen sein.

ZUMUTBARKEIT

Langzeitarbeitslose müssen in Zukunft grundsätzlich jeden Job annehmen, auch wenn er unter Tarif entlohnt wird. Dazu gehören auch 400-Euro-Minijobs . Die Arbeit darf jedoch nicht sittenwidrig sein: Der Tariflohn darf nicht um mehr als 30 Prozent unterschritten werden. Wer bisher Arbeitslosenhilfe bezogen hat, muss sich außerdem auf finanzielle Einbußen einstellen. Grundsätzlich bewegt sich das Arbeitslosengeld II , das 2005 die Arbeitslosenhilfe ersetzt, nur noch auf

Sozialhilfeniveau . Von dieser Linie wird es trotz der Kritik der Gewerkschaften auch keine Abstriche geben. Denkbar sind allenfalls kleine Nachsteuerungen bei der Vermögensanrechnung. ce

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