HRE : Die 56-Milliarden-Euro-Panne

Berlin - Der Vorgang ist so einfach wie er skandalös ist: In einer Bank, die den Steuerzahlern gehört, sind 56 Milliarden Euro gefunden worden. Die Banker haben sich verrechnet, die Bundesregierung weiß es seit ungefähr vier Wochen, jetzt ist es herausgekommen. Durch die Panne sinkt die Verschuldung des Bundes in diesem Jahr rein buchhalterisch von 83,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 81,1 Prozent. Alles in Ordnung also? Wohl kaum. Als die 56-Milliarden-Euro-Panne am Freitag bekannt geworden ist, war man im Bundestag noch damit beschäftigt, das jüngste Karlsruher Verfassungsgerichtsurteil zur Euro-Rettung zu verdauen.

Erst am Samstag wurde den Politikern bewusst, wie groß der politische und moralische Schaden der Milliardenpanne werden könnte.

SPD-Geschäftsführer Thomas Oppermann ging direkt zum Frontalangriff auf die Regierung über. „Das ist kein Betrag, den die schwäbische Hausfrau in einer Keksdose versteckt und vergisst“, ätzte Oppermann und erklärte, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sei Schuld. Der sei schließlich für die „Schrottbank“ verantwortlich und damit dafür, dass die Bank ordnungsgemäß geführt und beaufsichtigt werde. Der unbefangene Beobachter gewinne den Eindruck, dass das Finanzministerium angesichts immer neuer Rettungspläne „völlig die Übersicht verloren hat.“ Oppermanns „Schrottbank“ heißt in Wirklichkeit FMS Wertmanagement, gehört zu 100 Prozent dem Bund und ist so etwas wie der Mülleimer des Bundes für wertlose Finanzmarktpapiere der im Zuge der Finanzmarktkrise 2008 pleite gegangenen Hypo-Real-Estate. Die FMS gibt es seit Oktober 2010, sie managt mit ungefähr 80 Leuten ein Portfolio von 173 Milliarden Euro Schrottpapieren und wird von drei äußerst honorigen Bankern im Vorstand geführt. Beaufsichtigt wird sie von der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) – alles Einrichtungen also, denen die damals noch schwarz-rote Bundesregierung die Gewalt zum Aufräumen nach dem großen Finanzcrash übertragen hatten.

Doch die ganze (teuer bezahlte) Aufsicht nützte offenbar gar nichts. Und auch das geheime Bundestagsgremium zur Finanzmarktstabilisierung, das in alle Vorgänge bei der FMS seit Monaten und über die Milliardenpanne wahrscheinlich seit vier Wochen eingeweiht war, hat den Schlendrian nicht verhindern können.

Was ist nun eigentlich passiert? Lesen Sie weiter auf der nächsten Seite.