Wirtschaft : IG Bau will streiken

Nach der gescheiterten Schlichtung im Tarifkonflikt der Baubranche will die Gewerkschaft IG Bau mit einem Streik eine Einigung erzwingen.

Bauarbeiter Foto: dpa
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Frankfurt/Main"Es gibt keine andere Antwort als den Arbeitskampf", sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft IG Bau, Klaus Wiesehügel. Nächste Woche werde in den Betrieben in Niedersachsen und Schleswig-Holstein die Urabstimmung über den Streik beginnen, der nicht bundesweit geführt werden soll. Die Friedenspflicht endet am Nachmittag um 16 Uhr. Am 16. Juni will die Gewerkschaft das Ergebnis der Urabstimmung bekannt geben. Der Streik könnte dann nach einem Beschluss des Gewerkschaftsvorstandes am 18. Juni beginnen. Bis dahin sind Warnstreiks möglich.

"Wir wollten diesen Arbeitskampf nicht", betonte Wiesehügel. Die Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) sei überrascht über den Widerstand aus dem Arbeitgeberlager. "Wir hatten uns mit allen Beteiligten auf eine Linie geeinigt." Die Tarifeinigung für die bundesweit gut 700.000 Beschäftigten war wiederholt gekippt. Die Arbeitgeber in Niedersachsen und in Schleswig-Holstein hatten den Mitte Mai erzielten Schlichterspruch abgelehnt. Daher werde auch der Streik auf diese beiden Länder begrenzt bleiben, sagte Wiesehügel.

Ablehnung wegen unpräziser Öffnungsklauseln

Der Schiedsspruch sah zum 1. Juni ein dauerhaftes Einkommensplus von 3,1 Prozent vor. Hinzu sollte eine auf zehn Monate befristete Anhebung um 0,4 Prozent kommen. Als Grund für ihre Ablehnung nannten die Arbeitgeber zu unpräzise gefasste Öffnungsklauseln für angeschlagene Betriebe.

Die Arbeitgeber und die Gewerkschaft hatten sich Mitte Mai auf Bundesebene mit Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) als Schlichter auf den Tarifkompromiss verständigt. Die erste Einigung war ebenfalls an mehreren Baugewerbe-Landesverbänden gescheitert - darunter die in Niedersachsen, Schleswig-Holstein und den ostdeutschen Ländern. Dem Schlichterspruch hatten die Ost-Verbände dann aber zugestimmt.

Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) zeigte sich erstaunt darüber, dass zwei Landesverbände des Baugewerbes die im Mai erzielte Tarifeinigung gekippt haben. Beide Verbände hätten "den Schiedsspruch wegen der von ihnen maßgeblich geforderten und in der Schlichtung selbst verhandelten Öffnungsklausel abgelehnt", sagte HDB-Vizepräsident Thomas Bauer in Berlin.

Anders als das Baugewerbe, das im Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) organisiert ist, will sich die Bauindustrie an den Schlichterspruch halten. Bauer sagte, sein Verband empfehle seinen Unternehmen, den Schiedsspruch "bis zu einer endgültigen Tarifeinigung anzuwenden". Das bedeute, dass den Beschäftigten wie in der Schlichtung vereinbart zum 1. Juni mehr Geld gezahlt werde.

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