Wirtschaft : IG Metall fordert Sonderopfer

Unternehmen sollen neue „Wertschöpfungsabgabe“ zahlen

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Frankfurt (Main ) (ro). Die Beschlüsse der Regierungskoalition gehen nach Ansicht von IGMetall-Chef Klaus Zwickel in die richtige Richtung. Allerdings fordert er die Korrektur der „verfehlten“ Unternehmenssteuerreform – vor allem, weil praktisch keine Körperschaftssteuer mehr gezahlt werde. Zum anderen müsse über eine „Wertschöpfungsabgabe“ der Unternehmen nachgedacht werden, um dauerhaft die Finanzierung des Sozialstaates zu sichern, sagte Zwickel am Donnerstag in Frankfurt (Main). Eine Konzeptlosigkeit bei der rot-grünen Koalition mag Zwickel nicht erkennen, aber ein „Management-Problem“.

Die Besteuerung von Kapitalgesellschaften, der Abbau von Vergünstigungen und die Steuerpflicht für Aktienkursgewinne wird von der IG Metall voll unterstützt. Angesichts der Steuererstattungen für Unternehmen fordert Gewerkschaftschef Zwickel allerdings eine Korrektur der Steuergesetze. Es könne nicht sein, dass die Körperschaftssteuer eine „Negativsteuer“ bleibe, bei der der Staat Geld zurückzahlen müsse.

Unterdessen hat die IG Metall ihr so genanntes „Zukunftsmanifest Offensive 2010 – Chancen für eine bessere Zukunft“ endgültig verabschiedet. Damit will sie sich als moderne und reformfähige Organisation präsentieren. In dem Manifest bekennt sich die Gewerkschaft zum Tarifvertrag – mit Einschränkungen. So könne es differenzierte Ergänzungsregelungen geben, mit denen der Flächentarif langfristig gesichert werden könne.

Wichtigste Größe bei der Arbeitszeit bleibt für die IG Metall die 35-Stunden-Woche. Sie soll in allen Tarifgebieten und Branchen durchgesetzt werden. Dagegen soll den Beschäftigten mehr Zeitsouveränität eingeräumt werden, wenn die Flexibilität der Arbeitszeit weiter zunimmt. Mit Blick auf den Sozialstaat müsse es zu einer gerechteren Verteilung der Einkommen und Vermögen kommen. Das rund 60 Seiten lange Zukunftsmanifest hat die IG Metall nach zweieinhalbjähriger Diskussion mit ihren Mitgliedern sowie mit Parteien, Kirchen, Wissenschaftlern und Arbeitgebern verabschiedet.

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