Wirtschaft : IG Metall unterstützt Montagsdemos „Wir spielen eine maßgebliche Rolle“

Alfons Frese

Berlin - Die IG Metall ist bei den Montagsdemonstrationen in Ostdeutschland eine treibende Kraft. „Wir spielen eine maßgebliche Rolle“, sagte Olivier Höbel, Bezirksleiter der Gewerkschaft in Berlin, Brandenburg und Sachsen, am Montag dem Tagesspiegel. „Unsere Leute sind überall dabei.“ Es reiche allerdings nicht aus, „Hartz IV muss weg“ zu rufen. Es gehe vielmehr darum, „wie wir zu mehr Arbeit kommen“. Dazu will der IG-Metall-Chef gemeinsam mit den Arbeitgebern Innovationen in den Betrieben fördern und gemeinsam mit den jeweiligen Landesregierungen industriepolitische Leitbilder in den Regionen entwickeln, wenn die Sachsen und Brandenburger demnächst gewählt haben. Die aktuellen Proteste gegen die Sozialpolitik könnten nach Höbels Einschätzung dazu führen, „dass die Arbeitnehmer wieder mehr Selbstbewusstsein bekommen, um auch den Arbeitgebern etwas entgegenzusetzen“. Der aus Braunschweig stammende Höbel hatte Anfang Juli Hasso Düvel an der Spitze des Bezirks abgelöst.

In dem ostdeutschen IG-Metall-Bezirk hatte die Gewerkschaft im Sommer 2003 einen vierwöchigen Arbeitskampf um die Einführung der 35-Stunden-Woche verloren und war danach in eine Krise gestürzt, die unter anderem in den Mitgliederzahlen sichtbar wird: Seit Anfang 2003 hat die IG Metall in Berlin, Brandenburg und Sachsen rund 30000 Mitglieder verloren; derzeit sind es nach Angaben Höbels noch 185000. „Ich habe den Eindruck, dass wir Fuß fassen“, sagte der Bezirksleiter zum Mitgliedertrend und erklärte dies auch „mit der gesellschaftlichen Entwicklung“, also der Auseinandersetzung um die Sozialpolitik. Grundsätzlich gehe er davon aus, „dass die Notwendigkeit kollektivrechtlicher Regelungen zunimmt, weil die Spielräume enger werden“. Je größer also der Druck auf die Arbeitnehmer, desto eher seien die bereit, sich in Kollektivorganisationen wie den Gewerkschaften zusammenzuschließen.

Tarifpolitisch will sich Höbel in nächster Zeit auf eine Verständigung mit den Arbeitgebern über den so genannten Entgeltrahmentarif (ERA) konzentrieren, mit dem die Arbeiterlöhne an die Angestelltengehälter angeglichen werden. Dabei hofft er auf eine „konstruktive Zusammenarbeit“ mit dem sächsischen Arbeitgeberverband, der in den vergangenen Jahren durch eine besondere Unnachgiebigkeit auffiel. Höbel zufolge „nutzen die Arbeitgeber derzeit die Krise zu einem Angriff auf tarifvertragliche Errungenschaften“. Das betreffe den Trend zu längeren Arbeitszeiten, der nach Höbels Einschätzung zu einer höheren Arbeitslosigkeit führt.

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