Wirtschaft : Ihr Terminkalender, Herr Gysi

Antje Sirleschtov

Das Gebäude in der Martin-Luther-Straße 105 atmet die Würde der Vergangenheit. Aus üppigem Sandstein die Fassade, prächtig das ausladende Treppenhaus und im ersten Stock ein Büro, in dem Ledersessel umgeben von einer warmbraunen Holzvertäfelung zum besinnlichen Gespräch einladen.

Dass der neue Hausherr Gregor Gysi diese stimmungsvolle Umgebung in Zukunft allerdings genießen kann, ist ganz und gar unwahrscheinlich. Denn den Sozialisten, der hier ab morgen das Büro des Berliner Senators für Wirtschaft, Arbeit und Frauen beziehen wird, erwartet eine der aufreibendsten Aufgaben in der Stadt. Seit nunmehr fast elf Jahren wird die Berliner Wirtschaft vom Niedergang umklammert. Sowohl im Ost- wie im Westteil sind schon seit Jahren Produktionsstandorte eine Seltenheit. Nur mühsam formieren sich Existenzgründer zu einer eher bescheidenen Gründerszene. Und auch die Dienstleistungsbetriebe, die sich um den Regierungssitz, das touristische Zentrum und die Kultureinrichtungen ranken, schönen das Bild nur ganz wenig: Bemisst man die Aufholjagd des Wirtschaftsstandortes bis zum Niveau solcher deutschen Ballungsräume wie München oder Hamburg auf einer Skala von eins bis zehn, dann resümiert der Berlin-Experte des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Karl Brenke, "hat es Berlin gerade mal bis zur zwei gebracht".

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Kurzporträt: Der neue Senat Keine guten Voraussetzungen für die Arbeit eines Senators wie es der wortgewandten Gysi ist. Bis jetzt eher gewohnt, mit prickelnden Sprüchen raschen Applaus zu ernten, sind nun von ihm andere Qualitäten gefragt. Denn das Wirtschaftswachstum, das sich auch im elften Jahr nach der Wiedervereinigung kaum messbar von der Stagnationsmarke heben will, verlangt vom Wirtschaftssenator die beharrliche Pflege eines jeden Unternehmers in der Stadt. Auch die rund 280000 Einwohner, die zum Teil seit Jahren ohne Chance auf einen Job sind, werden Gysis Arbeit weniger an seinen Fernsehauftritten als an seinem Vermögen, Investoren anzulocken, messen.

Lang, sehr lang ist deshalb die Liste der Forderungen, die die Handelskammer, Handwerksverband und der Unternehmerverband Berlin Brandenburg (UVB) für den neuen Senator vorbereitet haben. "Wir brauchen bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen", sagt UVB-Chef Hartmann Kleiner, und meint damit in erster Linie, dass sich Gysi zur obersten Aufgabe machen sollte, die Beamten und Angestellten in den Senatsverwaltungen und Bezirksämtern dazu anzuhalten, Unternehmer - und seien es noch so kleine Betriebe - als Berliner zu behandeln, die Werte und Arbeitsplätze in der Stadt schaffen. Noch viel zu oft muss sich Kleiner bittere Klagen darüber anhören, wie man im Dschungel der unübersichtlichen Bürokratie stecken bleiben kann.

Zwar stand diese Forderung bereits auf den Aufgabenlisten der vergangenen drei Wirtschaftssenatoren in Berlin. Doch die Skepsis gegenüber Freiberuflern, Handwerkern und Unternehmern scheint in der Stadt, die jahrzehntelang in Ost und West von einer überbordenden öffentlichen Verwaltung beherrscht wurde, nur sehr langsam zu schwinden. "Klimapflege" hält denn auch Wirtschaftsforscher Brenke für eine der wichtigsten Aufgaben des neuen Senators. Das gelte sowohl für Unternehmen, die bereits in Berlin tätig sind als auch solche, die in ganz Deutschland nach einem neuen Standort Ausschau halten.

Obwohl es in Berlin seit Jahren eine so genannte Investorenleitstelle gibt, vagabundierten noch immer viele Neuankömmlinge mit ihren Sorgen durch Senatsverwaltungen und Bezirksämter, beobachtet DIW-Forscher Brenke. "Das System muss verbessert werden", meint er. Zwar sei die Gewährung von Fördermitteln ein wichtiger Baustein der Ansiedlungspolitik. Doch der Wettbewerb der Standorte werde international und auch in Deutschland immer härter, sagt Brenke. Flexibilität und Kundenorientierung - so genannte weiche Standortfaktoren - würden deshalb immer wichtiger. Wer Grundstücke oder geeignete Produktionsräume sucht, müsse bis zum Einzug des Unternehmens betreut werden. "Bürokratie kostet die Investoren Geld", meint Kleiner, und sieht im Bürokratieabbau eine der wichtigsten Voraussetzung zur Anwerbung von Investoren in Berlin. Ob ein PDS-Wirtschaftssenator diese Aufgabe meistern kann? UVB-Chef Kleiner hat da so seine Zweifel. Zu oft sei von Förderprogrammen die Rede, die durch systemfremde Kriterien, wie Geschlechtergerechtigkeit und ökologische Ziele, überfrachtet würden - kein gutes Aushängeschild für eine Stadt, die sich Investoren offen präsentieren will.

Noch ein Manko hat Berlin - da sind sich der Wissenschaftler Brenke und der Praktiker Kleiner einig: Berlin muss mehr für die Ausbildung und Weiterbildung seiner Arbeitskräfte tun. Gerade Unternehmen der Biotechnologie, der Pharmabranche und der Internetbranche - die Hoffnungsträger der Stadt - suchen nach Standorten mit einer gut qualifizierten Bevölkerung. Weil aber in der Stadt lange Jahre kaum höherwertige Dienstleistungen angeboten wurden und Unternehmen im eingemauerten Berlin nur Produktions- aber keine Verwaltungsstandorte unterhielten, sei das Bildungsniveau in Berlin "weit schlechter als in Deutschland", so Brenke. Nirgendwo sonst sind mehr junge Menschen ohne Job, fehlt mehr Menschen eine Berufsausbildung. Die Handlungsanweisung für den Wirtschafts- und Arbeitssenator Gysi lautet also: Massive Förderung und Unterstützung der Bildungsinfrastruktur in Schulen, Fachschulen und Hochschulen. "Wir brauchen keine Förderung von lokal produzierenden Handwerkern", spitzt Brenke zu, "wir brauchen eine Bildungsoffensive."

Offensiv - das ist wohl das wichtigste Attribut, das sich Wissenschaftler und Unternehmer für den neuen Wirtschaftssenator wünschen. Offensiv müsse das Land auch seine Investitionsprojekte vorantreiben, mahnt UVB-Vorsitzender Kleiner. Konkret gehe es vor allem um den termingerechten Bau des neuen Flughafens in Schönefeld und die dazu notwendigen Straßen- und Nahverkehrsanbindungen. Ein "Schlüsselprojekt für die Region", nennt es Kleiner und denkt dabei an den Ruf der Stadt, der durch die zähen Vorbereitungen des Projektes bis jetzt bereits erheblich Schaden genommen habe.

Gewiss, die Handlungsmöglichkeiten des Wirtschaftssenators in Berlin sind noch begrenzter als die seiner Kollegen in anderen Bundesländern. Denn mit weniger als zehn Prozent produzierendem Gewerbe am Gesamtumfang der hiesigen Wirtschaft reagiert die Berliner Konjunktur nur äußerst träge auf den bundesweiten Trend - ist also beinahe vollständig auf das Heranwachsen einer neuen modernen Wirtschaftsstruktur angewiesen. Und auch die Stimulierung des Wandels durch ambitionierte Investitionsprogramme ist wegen des maroden Berliner Landeshaushaltes nicht möglich. Dennoch: "Impulse geben, Impulse geben", mahnt der regionale Unternehmerverband. Auf Gregor Gysi wartet schon jetzt ein voller Terminkalender.


Montag

Investitionen anschieben
Der größte Teil der Baumaßnahmen der Bundesregierung in der Berliner Innenstadt ist geschafft und der Landeshaushalt hat die Weichen auf das Sparen umgestellt. Da nimmt es nicht Wunder, dass Aufträge fehlen. Gerade die Bauunternehmen in Berlin sprechen vom Jahr 2001 als dem wirtschaftlich schlechtesten Jahr in der jüngsten Vergangenheit. Denn nicht nur die öffentliche Hand hält sich mit Neuinvestitionen zurück. Auch die private Wirtschaft hat nach den frühen neunziger Boomjahren jetzt erst einmal die Bremse angezogen. Gerade mal die Bauarbeiten am Lehrter Bahnhof und die dazu gehörigen Verkehrsanbindungen versprechen in Berlin noch für einige Zeit Arbeit.

Investitionen unterstützen - das heißt allerdings nicht nur, Straßen und U-Bahn-Strecken zu bauen. Auch die Unterstützung der privaten Wirtschaft bei eigenen Investitionen - so genannte Kofinanzierungen - obliegen dem Wirtschaftsressort. 450 Millionen Mark gab der Wirtschaftssenator etwa für die Mitfinanzierung bei Projekten der Gemeinschaftsaufgabe regionale Wirtschaftsförderung im Jahr 2001 aus. Noch einmal 73 Millionen Mark flossen in eigene Wirtschaftsförderprogramme. Die Industrie- und Handelskammer, Handwerker und auch der Unternehmerverband werden dennoch nicht müde, den Senat auf seine Investitionspflichten hinzuweisen. Denn allzu oft geschieht es noch, dass es für Unternehmen schwer durchschaubar ist, wer welche Investitionshilfen gewährt. So werden Investitionen verzögert und neue Arbeitsplätze entstehen schleppend. "Zuverlässigkeit und Konstanz" in der Förderpraxis fordert deshalb UVB-Chef Hartmann Kleiner vom neuen Senator. asi

Dienstag

Flughafenbau vorantreiben
Der Airport Berlin-Tegel platzt aus allen Nähten, Tempelhof ist ohnehin nicht ausbaufähig. Und das Projekt in Schönefeld tritt seit Jahren auf der Stelle. "Der Senat muss sich zum Datum 2007 bekennen", fordert der Unternehmerverband UVB. Dringend benötige der Wirtschaftsstandort einen attraktiven Flughafen. "Das hin und her muss enden".

Leider steht es bisher in den Sternen, ob und wann der neue Flughafen gebaut und dann auch in Betrieb genommen werden kann. Der Grund: Nach einem verpatzten Privatisierungsanlauf streiten die Eigentümer der Flughafenholding BBI seit Wochen über den Fortgang eines zweiten Anlaufes. Zwar liegt vom Hoch-Tief-Konsortium ein Angebot vor, den Airport für jährlich 20 Millionen Passagiere für einen Preis von 240 Millionen Mark bis 2011 fertigzustellen. Doch erst im Februar wollen der Bund und die Länder Berlin und Brandenburg darüber befinden. Und schon gibt es Krach zwischen den Beteiligten. So hält es Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe für denkbar, den Flughafen in eigener Regie zu bauen - ein Vorhaben, das dem finanziell maroden Berlin nicht entfernter sein könnte. Und auch die Frage, ob das Dreiergespann das laufende Planfeststellungsverfahren erst fertigstellt und dann in eine neue Privatisierungsrunde geht, ist alles andere als entschieden.

Hält der Geisterflug um die Privatisierung der BBI und den Bau des Airports weiter an, sinkt auch die Chance für Investoren, im Umfeld des Flughafens Standorte zu planen. Berlin und Brandenburg berauben sich ohnehin immer stärker der Gelegenheit, ein internationales Drehkreuz zu erhalten. Nun schwinden auch die Hoffnungen auf Arbeitsplätze, die, so zeigen es die Erfahrungen, in großer Zahl im Umkreis der Landebahnen entstehen. asi

Mittwoch

Biotechnologie unterstützen
Für die junge Biotechnologie-Szene Berlins war der Einstand der neuen Stadtregierung alles andere als ermutigend: Als eine der ersten Amtshandlungen verkündeten die Senatoren die Schließung des Uni-Klinikums Benjamin Franklin. Was das mit der Biotechnologie zu tun hat? Gar nicht so wenig. "Die klinische Forschung ist unabdingbar für für den Wirtschaftszweig der Biotechnologie", sagt Detlev Ganten, Stiftungsvorstand des Max-Delbrück-Centrums für Molekulare Medizin in Buch und eine der treibenden Kräfte am Standort. Nur diese enge Zusammenarbeit erlaube es, sagt er, mit Hilfe der Biotechnologie neue Diagnosemöglichkeiten und Therapien für schwere Erkrankungen zu entwickeln. Das gilt vor allem für Berlin, wo die meisten Unternehmen sich mit der medizinischen, der "roten" Biotechnologie beschäftigen. Viele der Firmen sind Ausgründungen aus den Universitäten oder einem der großen Forschungsinstitute, von denen es hier viele gibt: ein optimales Umfeld.

Den Standort-Vergleich muss die Region nicht scheuen: Berlin/Brandenburg ist mit mehr als 120 Biotech-Unternehmen und über 2500 Beschäftigten der größte Biotechnologie-Standort Deutschlands. Erfolgreicher ist dennoch der Konkurrent München-Martinsried. Hier gibt es schon vier börsennotierte Unternehmen, in Berlin/Brandenburg nur zwei. Kritiker bemängeln die schlechte Koordinierung in Berlin. Es gibt mehrere Senatsverwaltungen, die sich alle für die Biotechnologie zuständig fühlen. Dabei wäre eine zentrale Anlaufstelle viel effektiver, meint der Chef des Aktionszentrums Biotop, Kai Uwe Bindseil. Er wünscht sich einen Wirschaftssenator, der begreift, dass die Biotechnologie die Schlüsseltechnologie ist. pet

Donnerstag

Investoren betreuen
Will ein Unternehmen in Berlin investieren, steht es vor einem Wirrwarr an Institutionen, Zuständigkeiten und Behörden. Vor kurzem erst klagte Udo Marin, der Geschäftsführer des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI): "Wenn ein Unternehmen nach Berlin kommt, steht es doch 20 verschiedenen Ansprechpartner gegenüber. So kommt es zu Irritationen." Dabei wünscht sich die Wirtschaft eine Stelle, über die eine Ansiedelung komplett koordiniert wird.

Geht es um einen Kleinunternehmer, ist das Prozedere relativ einfach. Über einen Makler sucht er ein Büro, beantragt einen Gewerbeschein und startet das Geschäft. Größere Unternehmen wenden sich zunächst an die Wirtschaftsförderung Berlin GmbH. Diese Einrichtung vermittelt zwischen dem potenziellen Investor und der Wirtschaftsverwaltung. Will das Unternehmen auch Fördergelder, kommt die bei der Wirtschaftsverwaltung angesiedelte Investorenleitstelle ins Spiel. Darüber und über die Investitionsbank Berlin werden die Fördermittel der Europäischen Union und der Gemeinschaftsaufgabe des Bundes verwaltet. Für einzelne Branchen gibt es allerdings Spezialisten wie den Medienbeauftragten des Landes oder das Filmboard, die jeweils mitsprechen wollen.

Problematisch ist unter Umständen die Standortfrage. Da sprechen auch die Bezirke mit; und ist das Wunschgelände in Landesbesitz, auch die Finanzverwaltung. Aber für die spielt die Unterstützung einer Ansiedlung eine untergeordnete Rolle. Wichtiger ist die Summe, die der Grundstücksverkauf in die Landeskasse spülen könnte. hop

Freitag

Arbeitsplätze schaffen
Berlin hat es im Dezember wieder schlimm erwischt. 16,3 Prozent der Einwohner, vermeldete das Landesarbeitsamt, hatten zur Jahreswende keinen Job. Das ist mehr als in den Monaten zuvor, mehr als doppelt so viel wie in den alten Bundesländern. Und es drohen noch mehr zu werden, wenn die erfahrungsgemäß flauen Monate Januar und Februar erst statistisch erfasst sind.

Besonders schlimm: Der Anteil jüngerer Berliner, die zudem noch über eine mangelhafte Berufsausbildung verfügen, bestimmt die Zahl der Arbeitslosen stärker als in allen anderen Bundesländern.

Ganz klar, dass der Arbeitssenator an diesem Punkt besonders intensiv eingreifen muss. "Das Land muss bildungsinitiativ werden", schreibt das DIW in einer Studie. Was das konkret heißt? Der Senat muss das Augenmerk auf die Förderung von Ausbildungsplätzen richten.

Noch weiß Klaus Clausnitzer, der Präsident des Landesarbeitsamtes, nicht so genau, was er vom neuen Arbeitssenator halten soll. Zu weit im Nebulösen sei ihm die Arbeitsmarktpolitik während der Koalitionsgespräche geblieben. Ohnehin fühlt sich der Herr über die Arbeitsämter seit geraumer Zeit als lästiger Bittsteller im Senat. Schließlich fehlen ihm wegen der Haushaltskrise Kofinanzierungsmittel, die er benötigt, um die von der Bundesanstalt für Arbeit zur Verfügung gestellten Mittel für Arbeitsbeschaffungs-Maßnahmen einzusetzen. Und wie offensiv Berlin in Zukunft mit intelligenteren Programmen als ABM, etwa mit dem Kombilohnmodell, umgehen will, ist auch noch vollkommen ungeklärt. asi

Sonnabend

Technologien fördern
Berlin ist kein Produktionsstandort. Die Stadt muss deshalb auf neue Technologien und Medien-Unternehmen setzen. Die Ansätze der vergangenen Jahre seien positiv, stellte das Forschungsinstitut DIW in einer Studie fest. Gerade der Wirtschaftssenator muss nun auf Kontinuität in dieser Entwicklung achten.

Zum Beispiel in Adlershof: Auf 4,2 Quadratkilometer Fläche entsteht hier ein neuer Stadtteil. "Stadt für Wissenschaft, Wirtschaft und Medien" nennt sich die Anlage. Im Südosten Berlins siedeln sich Unternehmen an. Sie arbeiten auf den Gebieten optische Technologie, Informationstechnik, Medien, Multimedia, Umwelttechnik und Materialsysteme. Gleichzeitig forschen hier Wissenschaftler an technischen Grundlagen. Die Multimedia-Firmen ballen sich in den Berliner Kernbezirken. Anfang 2000 gab es hier nach Informationen der Industrie- und Handelskammer 450 Multimedia-Agenturen mit über 8000 Mitarbeitern. Heute arbeiten dort schätzungsweise über 20000 Menschen. Doch nach dem Crash der Börsenkurse stehen die Hoffnungträger von einst auch in Berlin vor einer ungewissen Zukunft. Dennoch erwartet die Wirtschaftsförderung Berlin auch für die Zukunft weitere Neuansiedlungen. Solche Initiativen wie an der Hochschule der Künste könnten dafür Keimzelle sein. Dort entstand im Institut für zeitbasierte Medien eine neue Multimedia-Professur. Die weitere Verzahnung von Wissenschaft und Gründerszenen ist eine der bedeutendsten Aufgaben, die nach Ansicht der Unternehmerverbände auf den Wirtschaftssenator zukommen. sie

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