Immobilien : an Elke Holthausen-Dux Rechtsanwältin und Notarin

Wie lösche ich Altschulden?

an Elke Holthausen-Dux

Ich habe ein unbebautes Grundstück im Berliner Umland geerbt. Im Grundbuch wurde im Jahr 1940 eine Restkaufgeldhypothek in Höhe von 1500 Reichsmark eingetragen. Dieser Betrag sollte mit fünf Prozent jährlich verzinst werden. Muss ich nun Zinsen für die letzten 60 Jahre zahlen, und wie kann ich die Eintragung löschen lassen?

Nein, so weit zurück reichende Zinsforderungen sind nicht zu befürchten, weil diese nach jeweils drei Jahren verjähren. Dagegen ist die Löschung der Hypothek im Grundbuch nicht ganz so einfach. Die einfachste Lösung besteht darin, beim zuständigen Amtsgericht einen bestimmten Betrag unter Verzicht auf Rücknahme zugunsten des Gläubigers zu hinterlegen. Dies ist nur bei Hypotheken bis maximal 6000 Euro möglich, die vor dem 1. Juli 1990 im Grundbuch eingetragen wurden und ausschließlich bei Grundstücken in den neuen Ländern. Dabei wird der Nennbetrag der Hypothek zunächst im Verhältnis zwei zu eins von Reichsmark in Deutsche Mark umgerechnet und dieser Betrag dann in Euro. Aus 1500 Reichsmark würden also 383,46 Euro, wobei diese Summe noch einmal um ein Drittel angehoben wird. Es sind also 511,29 Euro zu hinterlegen. Dann erhält man einen Hinterlegungssschein, mit dem man beim Grundbuchamt die Hypothek löschen lassen kann. Die zweite Lösung ist aufwändiger. Sie besteht aus einem Aufgebotsverfahren beim zuständigen Amtsgericht. Das Verfahren wird für den Hypothekenbrief durchgeführt, wenn dieser abhanden gekommen ist und für den Grundpfandrechtsgläubiger, wenn dieser unbekannt ist. Die beabsichtigte Kraftloserklärung des Hypothekenbriefes und der geplante Ausschluss des Gläubigers werden durch einen Aushang im Gericht und durch eine Veröffentlichung im Bundesanzeiger angekündigt. Sechs Monate lang hat der Gläubiger dann die Gelegenheit, seine Ansprüche anzumelden. Erfolgt dies nicht, wird der Brief durch ein Gerichtsurteil für kraftlos erklärt und der Gläubiger mit seinen Rechten ausgeschlossen. Mit diesen Urteilen kann man dann das Grundpfandrecht im Grundbuch löschen lassen. Foto: Jörg Müller

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