Immobilien : Einsparung muss beziffert werden Richter verboten Mieterhöhung

Wenn ein Vermieter sein Haus modernisieren lässt, um durch neuere Technik Energie einsparen zu können, dann muss er eine darauf folgende Mieterhöhung genau begründen. Es muss für Mieter nachvollziehbar sein, dass durch den Umbau eine nachhaltige Einsparung gegeben ist. Das geht aus einem Urteil des Amtsgericht Hamburg-St. Georg hervor, auf das der Mieterverein Hamburg hinweist (Aktenzeichen 923 C 26/06). Der bloße Hinweis auf eine Wärmedämmung und eine Auflistung der ausgeführten Arbeiten reiche nicht aus, hatten die Richter in ihrer Begründung festgelegt.

In dem verhandelten Fall hatte ein Vermieter unter anderem das Dach und die Giebelfront eines Hauses dämmen lassen. Einen Teil der Kosten dafür wollte er auf die Jahresmiete umlegen – dazu stellte er den Mietern aber lediglich eine Auflistung der Kosten zur Verfügung. Nach Ansicht des Gerichts hätte er aber zusätzlich wenigstens den alten und den neuen Wärmedurchgangskoeffizienten nennen müssen. Ohne diese Angabe bleibe für den Mieter unklar, ob und wie sehr die Dämmung zur Einsparung von Heizenergie beiträgt. dpa

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