Kostenfalle : Gesetz soll Onlinekundenschützen

Nach langer Diskussion hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) am Freitag ein Gesetz gegen Kostenfallen im Internet vorgelegt.

Berlin - Das neue Gesetz stelle sicher, dass nur derjenige zahlen müsse, der die Kosten auch kenne, erklärte die Ministerin. Internetanbieter sollen verpflichtet werden, mit einem deutlichen Hinweis über den genauen Preis zu informieren. Erst nach einem Mausklick auf eine entsprechende Schaltfläche („Button“) und der damit verbundenen Bestätigung gehen die Verbraucher eine Zahlungsverpflichtung ein. Sogenannte Abofallen mit versteckten Hinweisen auf die Kosten sollen auf diesem Wege gestoppt werden, unseriösen Geschäftsmodellen werde der Boden entzogen, erklärte Leutheusser-Schnarrenberger. Die Bundesregierung bemüht sich jedoch parallel um eine europäische Lösung. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) ist zuversichtlich, dass eine solche zustande kommt. „Wir haben für diese Initiative nicht nur Rückendeckung von EU-Justizkommissarin Viviane Reding, sondern erhalten auch Unterstützung aus dem Europäischen Parlament“, sagte der Sprecher des Verbraucherministeriums, Holger Eichele. dpa/hej

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