Immobilien : Schnelles Geld aus verborgenen Nebengeschäften Warum „Kick-backs“ ein Grund für den Rücktritt eines Ministers sind

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Der brandenburgische Justizminister Kurt Schelter ist wegen umstrittener Immobiliengeschäfte zurückgetreten. Anlass waren Vorwürfe, wonach der CDU-Politiker durch so genannte Kick-backs Gelder umgeleitet haben soll. Schelter bestreitet diese Darstellung seiner ehemaligen Geschäftspartner.

Kick-backs sind illegale Rückflüsse von Geldern aus scheinbar legalen Geschäften. Dabei ist meistens Betrug im Spiel.

Schelter soll laut „Spiegel“ wie folgt vorgegangen sein. Der Ex-Minister habe eine Immobilie erworben und dafür 1,675 Millionen Mark bezahlt. Doch den Kaufvertrag habe eine zwischengeschaltete Firma geschrieben. Im Vertrag betrage der Kaufpreis 2,6 Millionen Mark. Diese Rechnung habe Schelter der Bank vorgelegt. Das Geldhaus habe ihm einen Kredit in Höhe von 2,34 Millionen Mark gegeben. Die Differenz zwischen dem Kaufpreis (1,675 Millionen) und der Kreditsumme (2,34 Millionen) hätten Schelter und die Firma unter sich aufgeteilt. Die Firma, von der Schelter die „falsche“ Rechnung erhalten habe, habe sich das mit 325000 Mark bezahlen lassen. Ein Teil dieses Geldes habe die Firma benötigt, weil sie die hohe Rechnungssumme versteuern muss.

Betrogen wäre die Bank, weil ein Teil des Kredites nicht in die Immobilie, sondern auf die Konten von Schelter und der Firma geflossen wären. Betrogen wäre der Fiskus, weil die hohe Rechnung dem Ex-Minister Steuervorteile bringen würde. Und: die Differenz zwischen dem Kaufpreis und der Kreditsumme (665000 Mark), die Schelter und die Firma unter sich aufgeteilt haben sollen, könnte steuerfrei bleiben - Schwarzgeld.

Schwarzgeld beschaffen sich auch Bauträger mit Kickbacks. Etwa bei der Auftragsvergabe an Subunternehmer. Man einigt sich auf eine Rechnungssumme. Diese liegt 100000 Euro über, was der Bauträger bezahlt. Die Rechnung reicht der Bauträger seinem Auftraggeber weiter - und kassiert die volle Summe. Die Differenz (100000 Euro) steckt er in die Tasche: bar, steuerfrei ball

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