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Großvermieter



Auch wenn Kritik in Internetforen für alle Nutzer sichtbar ist, dürfen sich Mieter dort über ihre Baugenossenschaft auslassen – vorausgesetzt, es gibt „gute Gründe“. Im konkreten Fall vor dem Landgericht Lübeck nannte ein Mann seine Vermietergesellschaft wegen eines Streits um eine Betriebskostennachzahlung und die Kaution „Sauverein“ und „Heuschrecke“, weil er keinen Ansprechpartner finden konnte und keine schlüssige Abrechnung erhielt. Es sei eine legitime Ausübung der Meinungsfreiheit. (AZ: 6 O 13/11)

Großer Vierbeiner

Vermieter können von ihren Mietern nicht verlangen, dass sie ihren (genehmigten) Hund „artgerecht“ halten. Dies gelte auch für einen großen schottischen Hütehund, so der Bundesgerichtshof. Der Vermieter kann gegen das bis zu 28 Kilo schwer werdende Tier auch nicht mit dem Argument angehen, es sei nach „allgemeiner Lebenserfahrung“ erwiesen, dass der Hund die Wohnung in erhöhtem Maße abnutze. Sehe der Mietvertrag keine Einschränkung bei der Hundehaltung vor, so bleibe es dabei. (AZ: VIII ZR 329/11)

Großer Nachbar

Der Inhaber eines Maschinenbaubetriebes kann nicht gegen den Bau eines Logistikzentrums auf den benachbarten Grundstücken angehen. Im konkreten Fall vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück erteilte eine Stadt einem Speditionsunternehmen die Genehmigung, auf einer 148 000 Quadratmeter großen Fläche ein solches Zentrum zu betreiben. Der Nachbar scheiterte mit dem Argument, es sei „baugebietsfremd“ und deshalb „unter dem Gesichtspunkt des Nachbarschutzes dort nicht zulässig“. (AZ: 2 B 25/11) büs

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