Wirtschaft: In BMW-Werk Leipzig beginnen die Warnstreiks

Berlin - Weitere Tarifverhandlungen in der Metallindustrie, darunter auch in Berlin, blieben am Montag ergebnislos. Die IG Metall bereitete deshalb Warnstreiks vor. Bereits am Dienstagvormittag werden sich die BMW-Beschäftigten in Leipzig vor dem Werk versammeln. Von Mittwoch an wird es dann bundesweit Warnstreiks geben. Die nächsten Verhandlungen in den möglichen Pilotbezirken Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen werden am 6. und 11. April fortgesetzt. Es wird aber nicht vor Ostern mit einem Ergebnis gerechnet. Die IG Metall fordert fünf Prozent mehr Geld und erstmals einen Tarifvertrag, mit dem die Weiterbildung/Qualifizierung in den Betrieben geregelt werden soll. Letzteres lehnen die Arbeitgeber ab. Sie wollen ihrerseits eine Öffnungsklausel, mit der die Arbeitszeit verlängert werden kann, wenn zusätzliche Arbeitskräfte eingestellt werden. Ein konkretes Angebot haben die Arbeitgeber bislang nicht vorgelegt, zuletzt aber ein Volumen von 1,4 Prozent angedeutet. Margarete Haase, Verhandlungsführer der Arbeitgeber in Berlin-Brandenburg, sagte am Montag, „mit einem moderaten Tarifabschluss“ würden die Arbeitsplätze in der Region geschützt. Die Branche sei noch immer im Strukturwandel. Seit 2002 sei die Zahl der Metallbetriebe in Berlin um 8,5 und in Brandenburg um sechs Prozent gesunken.

Der Arbeitskampf im öffentlichen Dienst flaut unterdessen ab. Nachdem in den vergangenen sieben Wochen bis zu 35 000 Verdi-Mitglieder gegen eine Verlängerung der Arbeitszeit gestreikt hatten, waren es am Montag 15 000. In Baden-Württemberg, wo der kommunale Arbeitgeberverband die Arbeitszeit verlängern will und wo bislang am intensivsten gestreikt wurde, hat Verdi die Strategie geändert. Statt eines permanenten Streiks vor allem bei Müllabfuhren, Kitas und Krankenhäuser wird nun punktuell, einen Tag hier, den anderen dort, gestreikt. Nachdem in Stuttgart vor zehn Tagen ein Schlichtungsverfahren gescheitert war, ist offen, wann wieder verhandelt wird.

Das gilt auch für die Länder, deren vorläufig letzter Einigungsversuch mit Verdi am 11. März geplatzt war. Während die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) unter Führung des niedersächsischen Finanzministers Hartmut Möllring (CDU) auf ihrer Forderung nach Verlängerung der Arbeitszeit von 38,5 auf 40 Wochenstunden beharrt, gibt es im Saarland immerhin den Versuch einer Annäherung. Vertreter von Verdi und der Landesregierung trafen sich am Sonntag zu einem Sondierungsgespräch, ein weiteres Gespräch ist für Donnerstag geplant. „Ich haben den Eindruck, dass Bewegung in die Sache kommt“, sagte der saarländische Verdi-Chef Rolf Linsler. alf

-