Wirtschaft : In das EZB-Direktorium soll eine Frau

EU-Parlamentsausschuss lehnt Ernennung von Yves Mersch ab.

Strassburg - Der Termin ist mehrfach abgesagt worden, am Montagabend nun stand Yves Mersch den Abgeordneten im Straßburger Europaparlament Rede und Antwort. Fachliche Fragen aber waren bei der Anhörung des Kandidaten für den freien Posten im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) erst einmal Nebensache. Ins Zentrum rückte die Personalie Mersch selbst, die zum Zankapfel zwischen Europaparlament und den 27 EU-Regierungen geworden ist. Der Luxemburger hörte denn auch Fragen, „die mehr die Kooperation zwischen den Institutionen betrifft und weniger mich als Kandidat“.

Im ersten Teil des Dramas um Mersch war das Europaparlament noch gar nicht beteiligt. Seit Ende Mai sitzen im EZB-Direktorium, dem höchsten Entscheidungsgremium der Notenbank, nur noch fünf statt sechs Mitglieder. „Ein Sechszylinder, der nur auf fünf Zylindern läuft, ist alles andere als optimal“, sagte Mersch, der darauf wartet, seine Arbeit in Frankfurt am Main aufnehmen zu können. Erst aber wurde monatelang überhaupt niemand als Nachfolger für den Spanier José Manuel González-Páramo nominiert, weil der Posten zum Teil eines großen Personalpakets rund um das Präsidentenamt der Eurogruppe wurde. Als die EU-Finanzminister dann Mitte Juli Mersch auf den Schild hoben, meldete sich der Wirtschaftsausschuss des Parlaments zu Wort: Eine Frau sollte es sein!

Die Volksvertreter stellten schon während des Auswahlverfahrens die Geschlechterfrage. Doch Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker antwortete nicht auf ein Schreiben, EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy – als Merschs erster Anhörungstermin aus Protest bereits geplatzt war – nur mit sieben dürren Zeilen. Er werde die Staats- und Regierungschefs darauf hinweisen, „dass es wünschenswert ist, künftig qualifizierte Frauen für solche und andere Posten zu suchen“, hieß es in dem Brief, den die Ausschussvorsitzende Sharon Bowles von den Liberalen als „Schande“ bezeichnete. „Es kann nicht sein, dass ein so wichtiges Gremium bis 2018 nur aus Männern besteht“, kritisierte ihre französische Parteifreundin Sylvie Goulard unter Hinweis darauf, dass im Normalfall erst dann ein Posten frei wird.

Sie vertrat die Mehrheitsmeinung: Der Ausschuss lehnte Merschs Nominierung mit 21 zu 12 Stimmen bei 13 Enthaltungen ab. Stattdessen soll es ein neues Auswahlverfahren geben. Am Donnerstag stimmt das gesamte Plenum des Parlaments ab – meist folgt es der Empfehlung eines Ausschusses.Christopher Ziedler

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