Infrastruktur: Lebensadern für die Exportnation

Berlin - Kurz nach der Wende, im Jahr 1990, dauerte eine Bahnfahrt von Berlin nach Hamburg gute vier Stunden. Heute, 20 Jahre später, braucht man von der Spree an die Alster nur noch anderthalb Stunden. „Damals wurde die Freude über den Fall der Mauer vom Frust über die unzureichenden Reisemöglichkeiten getrübt“, sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Freitag in Berlin.

In Deutschland unterwegs zu sein, ist dank milliardenschwerer Investitionen inzwischen deutlich komfortabler geworden. Ost und West, so Ramsauer, seien 20 Jahre nach der Vereinigung zusammengewachsen – auf der Schiene, der Straße und auf dem Wasser. „Alte Ost-West-Lebensadern sind wieder geknüpft und neue entstanden“, sagte der Verkehrsminister in Berlin anlässlich seiner Bilanz der wichtigsten Verkehrsinvestitionen seit der Einheit. „Mit den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit haben wir seit 1991 Gewaltiges geleistet“, sagte Ramsauer. „Ich würde heute wieder so entscheiden wie die damalige Bundesregierung.“

Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit, kurz VDE, umfasst den Aus- und Neubau von insgesamt 17 Schienen-, Straßen- und Wasserverkehrswegen mit einem Investitionsvolumen von zusammen rund 39,4 Milliarden Euro. Auch zwei Jahrzehnte nach dem Baubeginn ist noch nicht alles fertig. Auf sechs von neun Schienenstrecken rollt aber der Zugverkehr, die drei anderen sind im Bau. Bei den Straßenprojekten sind nach Angaben Ramsauers 92 Prozent „unter Verkehr“ und drei Prozent im Bau. Das Jahr 2017 wünscht sich Ramsauer als „Endpunkt aller ausstehenden Investitionen“. Doch die Finanz- und Wirtschaftskrise hat den Spielraum der öffentlichen Geldgeber eingeschränkt. Es werde in den kommenden zwei bis drei Jahren „garantiert nicht leichter“, räumte Ramsauer ein. Verstärkt geprüft würden angesichts der Haushaltsengpässe öffentlich-private Kooperationen bei der Finanzierung. Und künftig werde es wieder mehr um den Erhalt der Verkehrswege gehen. Gleichwohl versicherte der Minister: „Trotz der notwendigen Konsolidierung des Bundeshaushalts werden wir die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit weiter vorantreiben.“ Es bleibe zum Beispiel das Ziel, die Schienenneubaustrecken Erfurt-Leipzig bis Ende 2015 und Ebensfeld­Erfurt bis Ende 2017 fertigzustellen. Bis 2016 werde es auch deutliche Verbesserungen im Eisenbahnverkehr zwischen Leipzig und Dresden geben. „Wir brauchen dringend eine leistungsstärkere Nord-Süd-Verbindung“, sagte Ramsauer. Nach Abschluss der Bauvorhaben sei München von Berlin aus in vier Stunden zu erreichen – „eine echte Alternative zu den Flugverbindungen.“

Eine gute Verkehrsinfrastruktur sei für den „Exportmeister“ Deutschland ein zentraler Wettbewerbsvorteil, sagte Ramsauer. Er zitierte aus einer Studie der Beratungsfirma Ernst & Young, wonach 89 Prozent der befragten Unternehmen eine moderne Infrastruktur höher gewichteten als niedrige Arbeitskosten. „Deutschland ist hier einer der weltweit attraktivsten Standorte.“ Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hätten durch die Verkehrsprojekte eine beachtliche wirtschaftliche Entwicklung genommen. Aber auch die ehemaligen Zonenrandgebiete hätten von der verbesserten Infrastruktur profitiert.