Wirtschaft : Institut warnt vor Stellenabbau

DIW: Ohne Gesamtkonzept scheitert neue Regierung

Carsten Brönstrup

Berlin - Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) verlangt von einer neuen Regierung ein „Gesamtkonzept für die wirtschaftliche Modernisierung dieses Landes“. Das sagte Alfred Steinherr, neuer Konjunkturchef des Instituts, dem Tagesspiegel. Ein solcher Plan fehle bislang – ohne ihn „droht aber ein weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit“. Verhindern könne die Regierung dies nur, wenn sie die Lohnnebenkosten senke, für mehr Lohnspreizung sorge und die Chancen gering Qualifizierter erhöhe.

Ein wirksames Instrument ist nach DIW-Ansicht eine negative Einkommensteuer wie in den USA. Dabei würden Arbeitnehmer erst ab einer gewissen Einkommensgrenze Steuern zahlen müssen. „Wer darunter liegt, bekäme aus dem Steuersystem Zuschüsse – die gingen mit jedem zusätzlich verdienten Euro aber zurück“, sagte Steinherr. Dieses System solle an die Aufnahme einer Beschäftigung gekoppelt sein. „Das wäre die sauberste Lösung und würde eine Menge Bürokratie überflüssig machen. Zugleich würde die Beschäftigung gering Qualifizierter stark zunehmen, was wiederum die Sozialsysteme entlasten würde“, prognostizierte er. Zudem sei ein Rückgang der Schwarzarbeit zu erwarten, die bereits 16 Prozent der Wirtschaftsleistung ausmache.

Für die Konjunktur sieht das DIW eine Reihe von Risiken – unter anderem den Ölpreis, der jüngst die 60-Dollar-Marke durchbrochen hat. „Ein Anstieg auf 75 oder 100 Dollar je Barrel würde mich nicht überraschen“, sagte Steinherr. Auch die Entwicklung beim Euro-Dollar-Wechselkurs sei unsicher. Allerdings ließen sich Ölpreis und Wechselkurs kaum verlässlich prognostizieren – deshalb „kann auch das Wachstum noch einen deutlichen Dämpfer bekommen – oder auch einen kräftigen Schub“. Gefährlich für die Weltkonjunktur sind dem DIW zufolge auch die Immobilienblasen in vielen Ländern, etwa in Spanien, Großbritannien oder den USA. Platzten diese Blasen, würde das Unsicherheit bedeuten, Vermögenswerte vernichten und die Zinsen nach oben treiben.

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