Insvestitionen: Die Bahn zuckelt hinterher

Berlin - Deutschland investiert deutlich weniger in seine Eisenbahn als andere Industrieländer. Pro Einwohner habe die Bundesrepublik im vergangenen Jahr 53 Euro in die Schiene investiert, beim Spitzenreiter Schweiz seien es dagegen fast sechsmal so viel gewesen. Das geht aus einer Aufstellung der Eisenbahn-Lobby Allianz pro Schiene und der Beratungsfirma SCI Verkehr hervor. „Es läuft in Deutschland etwas grundlegend schief“, kritisierte Allianz-Geschäftsführer Dirk Flege am Montag in Berlin. „Global boomt der Eisenbahnausbau, während die Investitionsbereitschaft in Deutschland weltweit gesehen am unteren Ende der Skala rangiert“, fügte SCI-Experte Lars Neumann hinzu.

Seit Jahren investiere der Bund mehr Geld in die Straße als in die Schiene, befand Flege. In den Alpenländern sei es umgekehrt – in der Schweiz liege der Bahn-Etat um 30 Prozent über den Straßen-Ausgaben, in Österreich sogar um 157 Prozent. Die Investitionen der Deutschen lägen um 19 Prozent unter den Mitteln, die für die Straße zur Verfügung stünden. Die Alpenländer bereiteten sich gezielt auf den Boom im Güterverkehr vor, urteilte Flege – Deutschland verpasse dagegen womöglich die Gelegenheit, die Güter auf die Bahn zu verlagern. Nötig seien mindestens fünf Milliarden Euro mehr pro Jahr. Derzeit fließen vier Milliarden Euro in Erhalt, Neu- und Ausbau des 34 000 Kilometer umfassenden Netzes.

In der Allianz pro Schiene sind Gewerkschaften, Industrie, Deutsche Bahn, Kunden- und Umweltverbände organisiert. Der Vorwurf ist brisant – bei seinem Amtsantritt hatte Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) angekündigt, dass die Eisenbahn den voraussichtlichen Verkehrszuwachs der kommenden Jahre schultern solle, weil die Straße bereits ausgelastet sei. Das Schienennetz sei aber in den vergangenen Jahren immer weiter geschrumpft, urteilte Flege, während das Straßensystem weiter ausgebaut worden sei. Der Bund habe keine Strategie, akzeptiere den Status quo und erzeuge durch immer neue Straßen immer mehr Verkehr.

Eine Sprecherin Ramsauers wies die Kritik zurück. Zwar sei in der Vergangenheit „viel zu wenig“ in die Schiene investiert worden, der Minister habe dies aber geändert – bis 2014 stehe insgesamt eine Milliarde Euro mehr zur Verfügung. Damit zielte das Ministerium ab auf die Vereinbarung, dass die Bahn-Dividende in den kommenden Jahren steigen und dieses Geld für den Schienenausbau verwendet werden soll. Mit dem Geld könnten Strecken wie die Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel sowie die Anbindung des neuen Nordsee-Tiefwasserhafens Jade-Weser-Port realisiert werden.

Ein Problem sehen die Schienen-Befürworter im deutschen Planungssystem. Die Mittel aus dem Etat schwankten Jahr um Jahr stark, zudem sei der Bundesverkehrswegeplan als Grundlage völlig ungeeignet. Bislang melden Länder oder Kommunen ihre Wünsche beim Bund an, je nach politischem Einfluss etwa der Landes-Ministerpräsidenten werden sie dann aufgenommen. Finanziert ist so ein Vorhaben dann aber längst nicht. „Statt solcher Wunschzettel brauchen wir eine Planung, die sich an Kosten und Nutzen orientiert“, verlangte Flege. Für den Marktanteil der Eisenbahn am Gütertransport müsse sich der Staat ein Ziel setzen. Derzeit werden nur 17 Prozent aller Transportgüter über die Schiene bewegt.