IT-Strategie : Regierung will Breitbandnetz weiter ausbauen

Die neue IT-Strategie bis zum Jahr 2015 verspricht 30.000 neue Arbeitsplätze in der Branche. Bis zum Jahr 2014 sollen mindestens drei Viertel aller deutschen Haushalte mit hochleistungsfähigen Breitbandnetzen versorgt sein.

Thomas Sigmund

Im März dieses Jahres meldete sich der Präsident des Internet-Branchenverbandes Bitkom, August-Wilhelm Scheer, mit überraschend heftiger Kritik an der Bundesregierung zu Wort. Streitigkeiten über die richtige IT-Strategie für Deutschland im internationalen Wettbewerb hatten Scheer aufgebracht. In der Branche mit ihren rund 800 000 Beschäftigten verursachten regierungsinterne Querelen um Zuständigkeit und Kompetenzen Unruhe. Die Internetpolitik der Bundesregierung sei „unkoordiniert“. Es gebe eine Kommission nach der anderen, jedes Ministerium picke sich etwas heraus und mache daraus einen Publizitätswirbel. „Aber es gibt kein Gesamtkonzept“, kritisierte Scheer.

Der Bitkom-Chef spielte damit auf das Kompetenzgerangel zwischen Innen-, Forschungs-, Wirtschafts-, Gesundheits- und Finanzministerium um das politisch und wirtschaftlich wichtige Thema an und forderte zukünftig ein gemeinsam zwischen Unternehmen und Politik abgestimmtes Vorgehen.

Nun liegt dem Handelsblatt die neue „IKT-Strategie“ der Regierung mit dem Titel „Deutschland Digital 2015“ vor, die das Haus von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) federführend ausgearbeitet hat. Sie sieht vor, bis zum Jahr 2014 mindestens drei Viertel aller deutschen Haushalte mit hochleistungsfähigen Breitbandnetzen zu versorgen. Und: So viele Anbieter wie möglich sollen beim Ausbau eines schnellen Internetzugangs zum Zuge kommen.

In den nächsten fünf Jahren sollen zudem weitere 30 000 Arbeitsplätze in der Informationstechnologie- und Telekommunikationsbranche entstehen. Die Regierung will einen zweiten High-Tech-Gründerfonds 2011 auflegen, an dem sich große Unternehmen wie BASF, Siemens und die Telekom wieder beteiligen sollen. Der Fonds unterstützt vor allem technologieintensive junge Unternehmen, die nicht älter als ein Jahr sind. (HB)

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