IWF-Frühjahrsprognosen : Brüderle freut sich über Jobwunder

Das Desaster bleibt aus, verspricht der Wirtschaftsminister. Der Arbeitsmarkt wird infolge der Krise nicht einbrechen. Rainer Brüderle (FDP) ist guter Dinge, als er am Mittwoch die Frühjahrsprognose der Regierung vorstellt.

Berlin„Wir erleben so etwas wie ein kleines Jobwunder“, sagt er. Für die Jahre 2010 und 2011 geht die Regierung von durchschnittlich 3,4 Millionen Arbeitslosen sowie „einer weitgehend stetigen Beschäftigungsentwicklung“ aus.

Auch sonst gehe es aufwärts. Für 2010 rechnet die Koalition mit einem Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,4 Prozent und für 2011 mit einem Wachstum von 1,6 Prozent. Zwischen 2012 und 2014 geht die Regierung von Wachstumsraten von durchschnittlich je rund 1,75 Prozent aus. „Die erfreuliche Belebung der deutschen Wirtschaft wird von der Erholung der Weltwirtschaft, aber zunehmend auch von der Binnennachfrage getragen“, erklärt Brüderle.

Angesichts der Prognose sieht Brüderle genügend Spielraum für weitere Milliarden-Steuersenkungen. Die FDP strebt ab 2012 Steuersenkungen bis zu 16 Milliarden Euro an.

Parallel erhöhte der International Währungsfonds (IWF) in Washington seine Wachstumsprognose für die Weltwirtschaft. Wegen der stärkeren Erholung in den USA, Japan und den Schwellenländern werde das globale BIP in diesem Jahr um 4,2 Prozent zulegen. Im Januar war nur ein Plus von 3,9 Prozent veranschlagt worden. Für 2011 erwartet der IWF wie bisher ein Wachstum von 4,3 Prozent.

In der Debatte um eine weltweite Bankenabgabe schlägt der IWF eine doppelte Gebühr vor. Zur Finanzierung künftiger Rettungsaktionen für die Geldbranche regt der Fonds einen „Beitrag zur Finanzstabilität“ an, der zunächst eine Einheitsgebühr sein soll, wie die BBC unter Berufung auf einen IWF-Bericht berichtete. Darüber hinaus solle es eine „Steuer auf Finanzaktivitäten“ geben, die sich nach Gewinnen und von den Banken gezahlten Gehältern berechne. Laut „Wall Street Journal“ könne alleine durch den Stabilitätsbeitrag zwischen zwei und vier Prozent des BIP der 20 größten Wirtschaftsmächte zusammenkommen - das wären rund eine bis zwei Billionen Dollar.

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac nannte die Vorschläge „halbherzig“ und forderte stattdessen die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. (rtr/dpa)

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