Wirtschaft: Japan stockt den Schuldenberg auf

TOKIO (ga/HB).Japans Finanzministerium hat am Montag seinen Etatentwurf für das Fiskaljahr 1999/2000 (April bis März) vorgelegt.Vorrangiges Ziel des Budgetentwurfs, der im Januar ins Parlament eingebracht werden soll, ist es, die zwei Jahre währende Rezession zu überwinden und wieder ein reales Wachstum von 0,5 Prozent zu erreichen.Hierzu wird durch Steuerentlastungen und hohe öffentliche Investitionen eine weitere massive Ausweitung der Staatsverschuldung in Kauf genommen: Nur noch rund 62 Prozent des Haushalts 1999/2000 können durch Steuern und andere fiskalische Einnahmen finanziert werden, der Rest muß am Kapitalmarkt aufgenommen werden.In den vergangenen drei Monaten hatte diese fiskalpolitische Kurskorrektur der Regierung bereits zu einer Verdoppelung des Zinsniveaus am Rentenmarkt bis auf 1,5 Prozent geführt.

Der Budgetentwurf hat insgesamt ein Volumen von 81,86 Bill.Yen (rd.1,18 Bill.DM), was 5,4 Prozent über dem ursprünglichen Etat des laufenden Fiskaljahres liegt.Hiervon entfallen allerdings lediglich 46,88 Bill.Yen auf "allgemeinen Staatsausgaben", weitere 19,83 Bill.Yen müssen für den Schuldendienst (plus 14,9 Prozent) aufgewandt werden.Allein die Zinszahlungen erreichen 11,4 Bill.Yen, was 13,9 Prozent des Gesamtbudgets entspricht.

Im Vergleich zum ursprünglichen Etat 1998/99 liegen die allgemeinen Staatsausgaben zwar um 5,3 Prozent über dem Vorjahreswert.Unter Berücksichtigung der drei Nachtragshaushalte, die im laufenden Fiskaljahr zur Konjunkturstimulierung verabschiedet wurden, ergibt sich allerdings ein um fast 16 Prozent niedrigeres Ausgabenniveau.Die Deckungslücke von 31,05 Bill.Yen oder 37,9 Prozent des gesamten Budgets muß über Staatsanleihen finanziert werden.Einschließlich der geplanten Umschuldungsoperationen sollen 71 Bill.Yen über Staatsanleihen aufgenommen werden, von denen 61 Bill.Yen am Kapitalmarkt plaziert werden.Dies liegt 20 Prozent über dem diesjährigen Niveau.Die offizielle Verschuldung Japans wird damit 1999 dem Finanzministerium zufolge 108,5 Prozent des erwarteten Bruttoinlandsprodukts betragen - im Vergleich zu 57,2 Prozent in den USA, 62,2 Prozent in Deutschland und 117,5 Prozent in Italien.