Wirtschaft : Japan streckt Haushaltskonsolidierung

Regierung verabschiedet größtes Konjunkturprogramm / Weiter Hilfen für Asiens Krisenstaaten TOKIO (AFP).Angesichts der schweren Finanzkrise hat die japanische Regierung am Freitag das größte Konjunkturpaket des Landes verabschiedet.Außerordentliche Ausgaben in Höhe von 16,6 Billionen Yen (228 Mrd.DM) sollen das drohende Abgleiten der zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt in die Rezession verhindern. Das Geld soll vor allem für öffentliche Aufträge und Steuersenkungen zur Ankurbelung der Binnennachfrage eingesetzt werden.Bereits vor der Verabschiedung des Konjunkturpakets hatte die in außerordentlicher Sitzung tagende Regierung beschlossen, Pläne zur Haushaltskonsolidierung zu strecken.Japans Finanzsystem ächzt unter einer Last fauler Kredite, der Wirtschaft droht eine gigantische Pleitewelle."Wir müssen zu drastischen Maßnahmen greifen, um diese schwere wirtschaftliche Lage zu überwinden und zu einem kräftigen Wirtschaftswachstum zurückzufinden", teilte die Regierung mit.Ziel sei es, die Nachfrage anzukurbeln, Strukturreformen der Wirtschaft zu unterstützen und die Abschreibung fauler Kredite zu erleichtern.Wirtschaftsexperten bezweifelten in ersten Stellungnahmen, daß die geplanten Maßnahmen ausreichen würden.Es ist bereits das elfte Konjunkturpaket in Japan seit dem Platzen einer Spekulationswelle Ende der 80er Jahre.Alle Maßnahmen zusammen belaufen sich auf über 1,1 Billionen DM. Das von der regierenden LDP ausgearbeitete Konjunkturpaket sieht zusätzliche Staatsausgaben in Höhe von rund 170 Mrd.DM vor.Dies ist überraschend viel, da Regierungschef Ryutaro Hashimoto vor wenigen Wochen noch einen weitaus geringeren Betrag in Aussicht gestellt hatte.Von dem Geld sollen allein 110 Mrd.DM in Infrastrukturinvestitionen fließen.Ferner soll die Einkommensteuer in den nächsten beiden Jahren im Umfang von über 55 Mrd.DM gesenkt werden.Mit knapp vier Mrd.DM soll der Immobiliensektor gestützt werden. Die Regierung kündigte ebenfalls an, sie wolle den unter der Asienkrise leidenden Nachbarn über die staatliche Export-Import-Bank weitere acht Mrd.DM zur Verfügung stellen.Damit hätte Japan seine Hilfe für die Tigerstaaten seit Beginn der Krise im vergangenen Jahr auf 70 Mrd.DM ausgeweitet.Die internationale Gemeinschaft hatte Japan vorgeworfen, nicht angemessen auf die Wirtschaftskrise im eigenen Land und in der gesamten Region zu reagieren.Das japanische Haushaltsdefizit soll nun nicht wie ursprünglich geplant bis März 2004 auf weniger als drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes gedrückt werden; statt dessen visiert die Regierung als neues Zieldatum den März 2006 an.Derzeit beträgt das Defizit sieben Prozent.

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