Wirtschaft : Japanisches Oberhaus akzeptiert Sparhaushalt

Weg für Konjunkturprogramm frei TOKIO (AFP).Mit der Verabschiedung eines Sparbudgets für das Haushaltsjahr 1998 hat das japanische Oberhaus am Mittwoch den Weg freigemacht für ein angekündigtes Konjunkturprogramm zur Belebung der angeschlagenen Wirtschaft.Die Abgeordneten billigten den Sparhaushalt in Höhe von 77,7 Billionen Yen (rund 1,075 Billionen DM).Im Vergleich zum Vorjahr soll der Etat damit um 0,4 Prozent steigen - im Jahr davor war das Budget noch um 3,0 Prozent gewachsen.Das Unterhaus hatte dem Budget bereits am 20.März zugestimmt.Es wurde erwartet, daß Regierungschef Ryutaro Hashimoto nun in einem Nachtragshaushalt das Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft vorlegt.Die regierende Liberal-Demokratische Partei (LDP) hat dafür Ausgaben in Höhe von 16 Billionen Yen vorgeschlagen.Das Konjunkturprogramm soll noch im April angekündigt werden. Vertreter der japanischen Wirtschaft bekräftigten am Mittwoch umgehend ihre Forderung nach Steuererleichterungen."Wir haben die schlimmste Rezession der Nachkriegszeit", sagte der Vorsitzende der japanischen Managervereinigung, Jiro Ushio.Deshalb seien Maßnahmen nötig, die die Inlandsnachfrage steigerten, vor allem erhebliche Senkungen der Körperschaft- und der Einkommensteuer.Regierungschef Ryutaro Hashimoto hatte am Samstag am Rande des Asem-Gipfels in London Steuersenkungen angekündigt.Die Aussicht darauf trieb am Mittwoch die Börsenkurse in die Höhe.Das neue Gesetz soll vorsehen, das Haushaltsdefizit bis zum Jahr 2004 auf weniger als drei Prozent des BIP zu drücken.Zur Zeit liegt das Defizit bei 5,9 Prozent.

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