Japans Wirtschaftsreform: Tanzen für den Aufschwung

So weit ist es schon gekommen, werden sich hartgesottene Traditionalisten denken. Will Premierminister Shinzo Abe jetzt auch das Tanzen erlauben? Ein Gesetz von 1948 genehmigt nur Etablissements mit einer speziellen Lizenz, dass sich ihre Gäste zur Musik bewegen. Aber bald könnte die Regelung, die einst zur Bekämpfung der Prostitution eingeführt und zuletzt eher als überflüssig kritisiert worden war, aufgehoben werden. Das Motiv des japanischen Regierungschefs und Wirtschaftsreformers ist klar: Menschen sollen in die Klubs gehen, tanzen, ihr Geld ausgeben, die Branche beleben. Wirtschaftliche Aktivität ist das Gebot der Stunde.

Kürzlich präsentierte Japans Regierung Vorschläge für umfassende Strukturreformen, mit deren Hilfe das Land nachhaltiges Wirtschaftswachstum erreichen soll. Neben der Möglichkeit, das Nachtleben zu liberalisieren, geht es vor allem um eine Senkung der Unternehmenssteuern, eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und mehrere weitere steuerliche Begünstigungen. Premierminister Abe nennt sein Vorhaben den „dritten Pfeil“ seiner offensiven Wirtschaftspolitik, die seit eineinhalb Jahren unter dem Schlagwort „Abenomics“ gleichermaßen bekannt und umstritten ist.

Die ersten beiden Pfeile hatte der Premier ziemlich rasch nach seinem Amtsantritt im Dezember 2012 abgeschossen. Zum einen erhöhte seine Regierung kräftig die Staatsausgaben, um der Wirtschaft insbesondere mit Infrastrukturinvestitionen zu sofortigem Wachstum zu verhelfen. 20,2 Billionen Yen (aktuell knapp 147 Milliarden Euro) ließ Abe dafür springen. Kurz darauf lockerte er die Geldpolitik, indem er Druck auf die offiziell unabhängige Zentralbank ausübte. Fortan sollen die Notenbanker jährlich 50 Billionen Yen an Staatsanleihen kaufen – so lange, bis eine Inflationsrate von zwei Prozent erreicht ist. Seitdem hat der Yen stark an Wert verloren und der Aktienleitindex Nikkei deutlich zugelegt.

Japan will Lücke zu China und Südkorea schließen

Auch sonst zeigen die „Abenomics“ Wirkung. Im Mai stieg die Teuerung auf den höchsten Wert seit mehr als 30 Jahren. Die 3,4 Prozent verglichen mit dem Vorjahresmonat sind vor allem die Folge einer Mehrwertsteuererhöhung aus dem Frühjahr. Im abgelaufenen Jahr wuchs Japans Wirtschaft immerhin um 1,6 Prozent. Das ist etwas mehr als in den Jahren zuvor. Umfragen zufolge blicken die Japaner insgesamt optimistisch in die Zukunft. Allerdings besteht die Gefahr, dass diese ersten positiven Effekte allmählich verpuffen oder sich gar eine neue Blase bildet. Denn folgen keine Strukturreformen, dürfte es mangels realer Geschäftsaussichten auf lange Sicht kein Wachstum geben, erwarten die meisten Ökonomen. Auch die Regierung pflichtet dieser Einschätzung grundsätzlich bei.

Die neuen Reformvorschläge, die das Kabinett bereits passiert haben, müssen noch durch beide Kammern des Parlaments. Um im Standortwettbewerb mitzuhalten, will die Regierung demnach in den kommenden Jahren die Unternehmensteuer von derzeit gut 35 Prozent auf unter 30 Prozent senken. So soll Japans Wirtschaft konkurrenzfähiger werden und die wachsende Lücke zu China und Südkorea schließen.

An beide hat die Industrienation über die letzten Jahre stetig Marktanteile verloren. Neue Kindergärten sollen entstehen und es Müttern leichter machen, in den Arbeitsmarkt zurückzufinden. Generell will Abe den Arbeitsmarkt flexibler und wettbewerbsorientierter machen. Beförderung und Bezahlung sollen sich beispielsweise weniger nach Dienstalter und stärker nach Leistung richten.

Reallöhne sinken seit Jahren

Allerdings lässt das Konzept der Regierung viele Fragen offen. Wann genau die Steuern gesenkt sein sollen, wird ebenso wenig erwähnt wie die Frage, wie die Verluste an Steuereinnamen aufgewogen werden. Japans öffentlicher Schuldenberg des Doppelten der jährlichen Wirtschaftsleistung ist nicht nur international beispiellos, sondern er wird täglich höher.

Auch auf die Frage, wie die Einkommen der Menschen steigen sollen, um den Konsum zu fördern, bleibt Abe die Antwort bislang schuldig. Durchwachsene Verkaufsdaten aus dem Einzelhandel für Mai zeigen, dass die Nachfrage der Verbraucher gegenüber dem Vormonat zwar steigt. Verglichen mit vor einem Jahr ist die Bereitschaft zum Geldausgeben aber gesunken: Ausgaben privater Haushalte gingen um acht Prozent zurück. Seit langem sinken die Reallöhne in Japan, und mit Einsetzen der zuletzt stärker aufkommenden Inflation verstärkt sich dieser Effekt noch. Eine bloße Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, kritisieren die Gewerkschaften, werde das Problem nicht lösen, sondern verschärfen: Wenn keiner mehr den Eintritt in die Klubs bezahlen könne, sagen sie, werde es am Ende auch egal sein, ob man bald die Nacht durchtanzen darf oder nicht.