KARRIERE Frage : an Anja Mengel Fachanwältin für Arbeitsrecht

Muss ich das Geld zurückzahlen?

an Anja Mengel

Vor etwa einem halben Jahr habe ich den Arbeitgeber gewechselt. Aus verschiedenen Gründen war von meiner Seite aus schnell klar, dass die neue Beschäftigung nicht von Dauer sein kann. Nach zwei Monaten, noch in der Probezeit, habe ich fristgerecht zwei Wochen vor Monatsende gekündigt. Aus besonderen Umständen heraus hatte ich aber bereits Urlaub genommen und Urlaubsgeld erhalten. Nun fordert der Arbeitgeber das Geld zurück. Ist das rechtens?

Das kommt auf die Umstände an. So können Sie verpflichtet sein, das Geld zurückzuzahlen, wenn Sie während des Bestehens Ihres Arbeitsverhältnisses mehr Tage des Jahresurlaubs genommen haben, als Ihnen bis dahin anteilig zustand.

Grundsätzlich darf der Arbeitgeber, solange es keine davon abweichende tarifliche Regelung gibt, nach der Probezeit das für die Urlaubstage gezahlte Gehalt nicht zurückfordern - auch dann nicht, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis beendet und mehr Urlaub genommen hat als ihm bis dahin zustand.

Dieser Grundsatz ist aber nicht auf den Fall übertragbar, in dem ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bereits vor Ablauf der Wartezeit freiwillig Urlaub gewährt. Ausschlaggebend ist dann, ob der Arbeitgeber ein Zwölftel des Jahresurlaubs pro geleisteten Probezeitmonat oder mehr gewährt hat. Ist dem Arbeitnehmer höchstens der zeitanteilige Urlaub gewährt worden, ist eine Rückforderung ausgeschlossen.

Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer aber mehr Urlaub gewährt, als dem Arbeitnehmer anteilmäßig für diese Zeit zustand, ist entscheidend, ob der Arbeitgeber bei der Gewährung des Urlaubs davon ausging, dass das Arbeitsverhältnis über die Probezeit hinaus geht und er zu einem späteren Zeitpunkt zur Urlaubsgewährung verpflichtet sein würde. Denn dann hat der Arbeitgeber, im Nachhinein betrachtet, den Urlaub und die Gehaltszahlung ohne Rechtsgrund gewährt - und kann sie nach allgemeinen Regeln zurückfordern.

Kündigt der Arbeitnehmer selbst, spricht dies eher dafür, dass der Arbeitgeber bei der Gewährung des Urlaubs erwartet hat, dass der Arbeitnehmer über die Probezeit hinaus bleiben wird. Das wiederum spricht dafür, dass der Arbeitgeber das Urlaubsentgelt für die Urlaubszeit, die über den Anteil hinaus geht, der dem Arbeitnehmer zusteht, zurückfordern kann.

Arbeitgeber sind dennoch gut beraten, mit der Gewährung von Urlaub während der Probezeit vorsichtig zu sein und diese nur ausnahmsweise und für wenige Tage, etwa für Prüfungen oder Familienfeiern vorzusehen. Foto: Promo

– Haben Sie auch eine Frage?

 Dann schreiben Sie uns:

E-Mail:

Redaktion.Beruf@tagesspiegel.de

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben