KARRIERE Frage : an Anja Mengel Fachanwältin für Arbeitsrecht

Sind Überstunden zu vergüten?

an Anja Mengel
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Ich arbeite in einem mittelständischen Betrieb, in dem es keine Stechuhr gibt. Bei uns gilt Vertrauensarbeitszeit. Lange Zeit hat das gut funktioniert, ich habe meine Arbeit immer innerhalb der vereinbarten 40 Stundenwoche geschafft und meine Zeit relativ flexibel einteilen können. Jetzt haben wir aber seit etwa einem Jahr viel mehr Aufträge, ich sitze oft auch abends noch im Büro. Zehn Überstunden pro Woche sind nicht selten. Muss mich mein Chef für die regelmäßige Mehrarbeit entlohnen?

Ihre Rechte richten Sie danach, ob tarif- oder arbeitsvertragliche Regelungen für Ihr Arbeitsverhältnis gelten.

Ist kein Tarifvertrag auf Ihr Arbeitsverhältnis anwendbar und auch arbeitsvertraglich keine Vereinbarung zu Überstunden getroffen, dürfen Sie Überstunden über die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit hinaus ablehnen. Denn: Der Umfang der Wochenarbeitszeit gehört zu den Kernelementen des Arbeitsvertrages, die nicht einseitig durch den Arbeitgeber festgelegt werden dürfen, auch nicht bei dringendem Arbeitsanfall. Die Pflicht, Überstunden zu leisten, muss daher vereinbart sein. Nur in Notfällen, wie zum Beispiel bei Unwetterschäden, Unfällen oder Feuer, gäbe es ohne eine Vereinbarung die Pflicht zu Überstunden.

In den meisten Arbeitsverträgen ist aber standardmäßig eine Überstundenpflicht vorgesehen, so vermutlich auch in Ihrem, zumal wenn in Ihrem Betrieb Vertrauensarbeitszeit praktiziert wird.

Die Vereinbarung von Vertrauensarbeitszeit bedeutet zunächst den Verzicht auf eine Arbeitszeitkontrolle und ändert nichts daran, dass zu der Überschreitung der wöchentlichen Regelarbeitszeit Vereinbarungen getroffen werden müssen. Das ist nur anders, wenn wegen der Vertrauensarbeitszeit gar keine wöchentliche Regelarbeitszeit festgelegt ist.

Unabhängig davon gilt für alle Arbeitsverhältnisse grundsätzlich eine maximale tägliche Arbeitszeit von zehn Stunden nach dem Arbeitszeitgesetz. Jenseits dieser zwingenden Grenze kann der Arbeitgeber Überstunden nicht verlangen, Ausnahmen gibt es nur für Notfälle.

Eine gesetzliche Regelung zur zusätzlichen Vergütung von Überstunden gibt es seit 1994 nicht mehr. Grundsätzlich werden Überstunden durch Freizeit oder eine zusätzliche Vergütung ausgeglichen.

Oftmals ist im Arbeitsvertrag dazu eine Vereinbarung getroffen. Sieht der Vertrag vor, dass weder eine Zusatzvergütung noch ein Freizeitausgleich zu leisten ist, kann die Klausel unwirksam sein. Ist aber eine Vertrauensarbeitszeit vereinbart, kann die Klausel wirksam sein, da der Arbeitnehmer sich selbstständig seine Arbeit und damit auch die Arbeitszeit und gegebenenfalls sogar einen Freizeitausgleich einteilen kann. Foto: Promo

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