KARRIERE Frage : an Anja Mengel Fachanwältin für Arbeitsrecht

Muss ich immer erreichbar sein?

an Anja Mengel

Ich bin im mittleren Management einer Vertriebsgesellschaft eines internationalen Konzerns tätigt. Mein Chef verlangt, dass dich mein Diensthandy immer eingeschaltet lasse und erreichbar bin. Darf er das verlangen?

Teils ja, teils nein. Ihr Vorgesetzter darf verlangen, dass Sie während Ihrer Arbeitszeiten das Diensthandy eingeschaltet lassen und für ihn erreichbar sind. Falls es durch die Annahme von Anrufen dann möglicherweise zu Unterbrechungen Ihrer Tätigkeit, auch im Beisein von Dritten, etwa in Kundengesprächen kommt, ist das von Ihnen hinzunehmen. Es ist letztlich eine Entscheidung Ihres Vorgesetzten, ob die dadurch bei Ihrer Tätigkeit entstehenden Nachteile, wie die Störung von Kundengesprächen, nachrangig sein sollen. Es kann zwar sinnvoll sein, Regeln zur Annahme oder Nichtannahme von Gesprächen je nach Situation abzustimmen. Aber es gibt keine rechtlichen Bedenken dagegen, dass Sie sich erreichbar halten müssen. Etwas anderes gilt selbstverständlich, soweit die äußeren Umstände oder gesetzliche Verbote das Abschalten oder Nichtbenutzen eines Mobiltelefons vorschreiben, wie beim Autofahren, wenn keine Freisprechanlage existiert, oder während eines Fluges.

Für die Zeit außerhalb Ihrer Arbeitszeit gilt ebenso etwas anderes. In den gesetzlich vorgeschriebenen Pausen oder nach Ende Ihrer Arbeitszeit kann der Arbeitgeber Sie nicht verpflichten, über das Diensthandy dienstlich verfügbar zu sein oder gar am Telefon zu arbeiten. Entsprechendes gilt selbstverständlich für Urlaubszeiten. Allerdings gibt es eine arbeitszeitliche Zwischenform zwischen der regulären Arbeitszeit und der Freizeit, die sogenannten „Rufbereitschaft“. Zeiten der Rufbereitschaft zählen arbeitszeitrechtlich nicht zur Arbeitszeit. Erst, wenn ein „Abruf“ mit Aufforderung zum Noteinsatz erfolgt, beginnt wieder die Arbeitszeit.

Rufbereitschaftszeiten werden heutzutage technisch üblicherweise dadurch abgewickelt, dass der Arbeitnehmer über Mobiltelefon erreichbar sein muss. Sind arbeitsvertraglich Rufbereitschaftspflichten vereinbart, gehört dazu auch die Sicherstellung der Erreichbarkeit. Der Arbeitnehmer kann dann nicht ins Kino oder Konzert gehen und sich telefonisch unerreichbar machen. Eine Rufbereitschaftspflicht besteht aber nur, wenn sie vertraglich vereinbart ist; der Arbeitgeber kann sie nicht einseitig vorgeben.

Zwar ist auch denkbar, dass in Führungspositionen eine gewisse telefonische Verfügbarkeit zu den heute üblichen Anforderungen gehört. Aber auch für solche Positionen ist eine „unbeschränkte“ Rufbereitschaft außerhalb der Arbeitszeiten unzulässig. Foto: promo

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