KARRIERE Frage : an Anja Mengel Fachanwältin für Arbeitsrecht

Hafte ich für das Dienstlaptop?

an Anja Mengel

Seit drei Jahren arbeite ich für eine Handelsfirma und habe auch ein Dienstlaptop. Damit ist nie etwas passiert, doch jetzt ist ein Virus darauf, der aufwendig gelöscht werden muss. Auch sind Daten verloren gegangen. Offenbar habe ich eine infizierte Mail geöffnet, ganz sicher ist das aber noch nicht. Mein Chef verlangt von mir dafür Schadensersatz und in Zukunft soll ich mein eigenes Laptop für die Arbeit verwenden. Ist das rechtens?

Nein, vermutlich nicht. Dies hängt jedoch davon ab, welche Regeln für die Nutzung galten und ob Sie diese grob fahrlässig oder vorsätzlich verletzt haben. Denn grundsätzlich haftet ein Arbeitnehmer für von ihm im betrieblichen Zusammenhang verursachte Schäden an Betriebsmitteln des Arbeitgebers. Aber die Rechtsprechung gewährt dabei im Vergleich zu den allgemeinen Haftungsregeln aufgrund der Besonderheiten des Arbeitsrechts eine Privilegierung.

Danach haftet ein Arbeitnehmer für leicht fahrlässig verursachte Schäden gar nicht und für aufgrund mittlerer Fahrlässigkeit verursachte Schäden auch nur anteilig. Nur für Schäden, die ein Arbeitnehmer durch grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzungen verursacht, haftet er grundsätzlich in vollem Umfang. Auch dazu gibt es aber Ausnahmen, insbesondere, wenn es sich um die Verwirklichung eines einkalkulierten oder versicherbaren Risikos handelt oder es ein grobes Missverhältnis zwischen der Vergütung und dem verwirklichten Schadensrisiko gibt. So sind Schäden aus Verkehrsunfällen bei Berufskraftfahrern so weit wie möglich zu versichern – und dann insoweit nicht regressfähig gegenüber dem Fahrer.

Beim Virenbefall des Laptops ist relevant, ob dieser durch dienstliche Nutzung entstanden ist oder durch Privatnutzung; zudem kommt es darauf an, ob die Privatnutzung grundsätzlich erlaubt oder verboten war. Bei unerlaubter Privatnutzung ist wichtig, wie der Virus eingefangen wurde und ob eine besondere Privatnutzung – etwa der Besuch unsicherer Webseiten, das Öffnen einer offensichtlich gefährlichen E-Mail – das Virenrisiko gegenüber der erlaubten Dienstnutzung erhöht hat. Aber auch bei erlaubter dienstlicher Nutzung könnte eine Pflichtverletzung Ursache sein, wenn etwa IT-Sicherheitsvorgaben missachtet wurden.

Insgesamt ist eine endgültige Bewertung nur im Einzelfall möglich. Doch oft entsteht Virenbefall auch ohne schuldhaftes, jedenfalls ohne grob fahrlässiges Verhalten des Arbeitnehmers, sodass der Arbeitgeber die Schäden zu tragen hat. Unabhängig davon muss der Arbeitgeber aber die erforderlichen Betriebsmittel bereitstellen und kann nicht den Einsatz privater Rechner fordern.Foto: promo

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