KARRIERE Frage : an Anja Mengel Fachanwältin für Arbeitsrecht

Habe ich ein Recht auf den Bonus?

an Anja Mengel
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Ich arbeite im Vertrieb eines Medizintechnikunternehmens. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres habe ich meine Bonusziele übertroffen – und soll nun dennoch keinen Bonus erhalten, weil das Betriebsergebnis so schlecht ist. Ist das rechtens?

Das hängt von den Einzelheiten der Bonuszusage ab. Diese variieren in der Praxis sehr stark. So sind heute Bonusgestaltungen verbreitet, bei denen die Zahlungsbedingungen detailliert geregelt und die jährlichen Ziele als Vorbedingungen für eine volle oder teilweise Zahlung genau festgelegt werden. In solchen Fällen ergibt sich die Berechnung des Bonus vor allem aus diesen Vereinbarungen. Ist darin festgelegt, dass kein Bonus gezahlt wird, wenn die Unternehmensziele unterschritten wurden, ist das hinzunehmen.

In der Praxis ist es aber eher üblich, dass verschiedene Ziele, vor allem unternehmens- und leistungsbezogene Ziele, getrennt ausgewertet werden und es zumindest eine Teilzahlung gibt, wenn die Ziele in einem Bereich erfüllt sind, auch wenn die Ziele des anderen Bereichs nicht erreicht werden.

Anders kann es liegen, wenn die Bonusregelung weniger oder gar nicht konkret ausgestaltet ist: So ist in der Praxis ebenfalls noch stark verbreitet die Zusage eines Bonus nach „Ermessen“ des Arbeitgebers. Teils ist diese Zusage verknüpft mit der Aussage, dass nach dem wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens ein „Pool“ oder „Budget“ für die Bonuszahlung an eine Vielzahl von Mitarbeitern zur Verfügung gestellt wird. Dieses Budget ist oft nach bestimmten Berechnungsformeln – oder aber auch nach dem Ermessen des Arbeitgebers festzulegen. In letzterem Fall ist der Arbeitgeber aber keineswegs ganz frei in seinen Entscheidungen. Denn rechtlich ist auch eine Ermessensentscheidung anhand objektiver Kriterien zu messen und damit justiziabel.

Deshalb hat sich jüngst eine Rechtsprechung entwickelt, die gerade auch bei Ermessensboni den klagenden Arbeitnehmern eine Zahlung zugesprochen hat, wenn zuvor der Bonus mit Verweis auf das schlechte Unternehmensergebnis gestrichen oder reduziert wurde. Die Rechtsprechung orientiert sich daran, dass bei Bonuszusagen für individuelle Leistungen der Bonus auch bei einem schlechten Unternehmensergebnis nicht ganz ausfallen darf. Vor allem gute oder sehr gute Leistungen müssen zu einer Teilzahlung führen, es sei denn, das Unternehmensergebnis ist außergewöhnlich schlecht oder gar existenzbedrohlich, so dass jede Bonusleistung unvertretbar wäre.

Umgekehrt heißt dies: „normale“ schlechte Ergebnisse, etwa aufgrund üblicher Auftragsschwankungen, sind das Risiko des Unternehmers und in Bonuszusagen „einzupreisen“. Foto: Promo

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