KARRIERE Frage : an Christoph Abeln Fachanwalt für Arbeitsrecht

Sind Dienstreisen Pflicht?

an Christoph Abeln

Ich arbeite für eine große Versicherung, deren Hauptsitz München ist. Vor vier Jahren gab es eine große Umstrukturierung, die auch dazu führte, dass die Führungskräfte nun zweimal im Jahr auf 14-tägige Dienstreise nach München gehen. Start ist immer am Montag. Am Freitag darauf pendele ich nach Berlin zurück und fahre am Montag wieder nach München. Die Kosten für Hotel, Fahrtkosten und Verpflegung in München sollen wir verauslagen. Kann der Arbeitgeber Dienstreisen in diesem Umfang anordnen und verlangen, dass wir die Kosten vorstrecken?

Eine Dienstreise steht im Zusammenhang mit der vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber. Solange die Reisezeit in die reguläre Arbeitszeit fällt, ist sie Arbeitszeit und entsprechend zu vergüten. Da der Arbeitgeber die Dienstreise grundsätzlich anordnet und der Arbeitnehmer so die Möglichkeit verliert, über seine freie Zeit zu verfügen, muss dies zugunsten des Arbeitnehmers vergütetet werden. Letztlich ist dies aber eine Frage des Einzelfalls. So besteht etwa kein Vergütungsanspruch, wenn der Arbeitnehmer während der Reise keine hauptleistungspflichtigen Tätigkeiten erbringt, da dann auch keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes vorliegt.

Die Anordnung von Dienstreisen gehört zum Direktionsrecht des Arbeitgebers. Der Arbeitnehmer kann daher zu Dienstreisen verpflichtet werden, auch unabhängig vom Arbeitsvertrag. Der Arbeitgeber muss sich jedoch an vertragliche Absprachen halten oder – wurden keine solchen getroffen – die Entscheidung nach billigem Ermessen, das heißt unter Berücksichtigung der Interessen beider Seiten treffen.

Hat der Arbeitnehmer während der Dienstzeit Aufwendungen gemacht, so sind ihm diese nach Paragraf 670 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu erstatten. Erstattungsfähig sind Auslagen, die durch die Dienstreise entstehen, also Fahrtkosten, Bewirtungsaufwendungen und Verpflegungsmehraufwendungen. Die Aufwendungen werden in der Regel nach der Reise im Rahmen einer Reisekostenabrechnung erstattet. Die Reisekosten sind vom Arbeitgeber steuerfrei und in der tatsächlichen Höhe zu erstatten. Regelungen finden sich dazu oft im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, der Betriebsvereinbarung oder speziellen Reisekostenrichtlinien.

Soweit die Reisekosten im Rahmen bleiben, darf der Arbeitgeber auch grundsätzlich davon ausgehen, dass diese Kosten vom Arbeitnehmer vorgestreckt werden. Sieht sich der Arbeitnehmer dazu außer Stande oder sind die zu erwartenden Kosten unverhältnismäßig hoch, sollte mit dem Arbeitgeber ein Reisekostenvorschuss besprochen werden. Foto: Promo

– Haben Sie auch eine Frage?

 Dann schreiben Sie uns:

E-Mail:

Redaktion.Beruf@tagesspiegel.de

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben